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Schlagwort Politik

In Ausland | 18.08.2019 13:30

Das Europäische Forum Alpbach ist am Sonntag im Rahmen der traditionellen "Tiroltage" feierlich eröffnet worden. Der traditionelle Festakt am Dorfplatz stand wie immer im Zeichen der Europaregion Tirol bestehend aus dem Bundesland Tirol, Südtirol und dem Trentino. Dort sowie anschließend im Congress Centrum standen drei Themen im Mittelpunkt; Freiheit, Sicherheit und das Klima.

In Ausland | 04.07.2019 13:54

Die vom EU-Gipfel als künftige EU-Kommissionspräsidentin nominierte CDU-Politikerin und deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat am Donnerstag den Amtsinhaber Jean-Claude Juncker in Brüssel besucht. Juncker versicherte ihr seine Unterstützung. Eine Mehrheit im Europaparlament ist aber noch nicht sicher. Von der Leyen hatte bereits am Mittwoch Gespräche mit Abgeordneten geführt.

In Ausland | 30.06.2019 07:00

Oberösterreichs Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) sieht die Koalitionsfrage nach der Nationalratswahl im September völlig offen. Er kann sich zwar eine Neuauflage von Türkis-Blau vorstellen, allerdings nur ohne Herbert Kickl auf der FPÖ-Ministerliste. In der Klimadiskussion fordert Stelzer im APA-Interview einen Sinneswandel und mehr Investitionen in den öffentlichen Verkehr.

In Ausland | 27.06.2019 10:53

Österreichs Wirtschaft wird 2019 und 2020 durch die mäßige globale Dynamik gebremst und wächst deshalb schwächer. Vor allem heuer dämpfen die geringeren Exporte die Industrie und damit das BIP insgesamt. Fürs laufende Jahr haben die Wirtschaftsforscher ihre Wachstumsprognosen nicht gesenkt, das Wifo nur für 2020. Weiterhin glauben die Institute, dass die Arbeitslosigkeit langsamer sinken wird.

In Ausland | 22.06.2019 11:02

Das Justizministerium soll einen Vorhabensbericht der Staatsanwaltschaft Eisenstadt vier Jahre lang unerledigt liegen gelassen haben. Im März 2017 sei dann der gegen den ehemaligen Meinl-Bankdirektor Peter Weinzierl gerichtete Strafantrag wegen übler Nachrede eingestellt worden, berichtete das Nachrichtenmagazin "profil" laut Vorabmeldung in seiner aktuellen Ausgabe.

In Ausland | 19.06.2019 09:18

Die ORF-Relevanzstudie zur Nationalratswahl 2019, die als Entscheidungsgrundlage für die Teilnahme der Grünen an den TV-Konfrontationen des öffentlich-rechtlichen Senders dient, sieht laut einer SORA/Integral-Erhebung derzeit vor allem ein positives Stimmungsbild für ÖVP, Grüne und NEOS. Die Grünen liegen demnach in der Sonntagsfrage bei 12 Prozent.

Politik | 14.06.2019 16:00

Die Chefredakteurinnen und Chefredakteure der österreichischen Zeitungen und Magazine warnen nach der "Ibiza-Affäre" um den ehemaligen Vizekanzler und FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache die Politik ganz generell vor Zu- und Übergriffen auf Medien.

In Ausland | 07.06.2019 12:02

Die britische Premierministerin Theresa May tritt am Freitag als Parteivorsitzende der konservativen Tories zurück. May werde zwar für die Zeit der Regelung ihrer Nachfolge bis voraussichtlich Ende Juli als Regierungschefin im Amt bleiben, sich aber nicht weiter um den Austritt Großbritanniens aus der EU kümmern, teilte ihr Sprecher in London mit.

In Ausland | 31.05.2019 21:30

Der Schwiegersohn und Berater von US-Präsident Donald Trump, Jared Kushner, nimmt am Samstag an der Bilderberg-Konferenz im Westschweizer Montreux teil.

In Ausland | 22.05.2019 14:24

Österreichweit wurden von März 2018 bis März 2019 exakt 1.960 Hasspostings der Antidiskriminierungsstelle Steiermark gemeldet. Das bedeutet ein Plus von 61 Prozent gegenüber dem Vergleichszeitraum des Vorjahres. 1.005 der gemeldeten Beiträge wurden verfolgt oder angezeigt. 299 Postings waren NS- und antisemitische Parolen, so Leiterin Daniela Grabovac am Mittwoch.