Schlagworte für Politische Bewegungen

Schlagwort Politische Bewegungen

In Ausland | 23.10.2019 18:15

Nach der Neugründung des rechtsextremen Magazins "Aula" als "Neue Aula" wird die Zeitschrift nach einer Ausgabe wieder eingestellt. Auf der Homepage hieß es am Mittwochabend nur knapp: "Das Magazin 'Neue AULA' wird nicht mehr erscheinen." Der Medienhaber führte gegenüber dem Ö1-"Abendjournal" finanzielle Gründe an.

In Ausland | 22.10.2019 19:22

Die FPÖ hat in ihrer konstituierenden Klubsitzung am Dienstag Herbert Kickl einstimmig zum Obmann ihres Parlamentsklubs gewählt. Ebenso einstimmig wurde FPÖ-Chef Norbert Hofer als Kandidat für das Amt des Dritten Nationalratspräsidenten nominiert, gab die Partei am Abend bekannt. Noch offen ist, wie die Partei mit Philippa Strache umgeht, die erklärt hatte, das Mandat im Nationalrat anzunehmen.

In Ausland | 23.10.2019 05:24

Der Nationalrat tritt Mittwochmittag zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. Höhepunkt ist neben der Angelobung der Abgeordneten die Wahl des Präsidiums. Wolfgang Sobotka (ÖVP) und die Zweite Präsidentin Doris Bures (SPÖ) können sich mangels Gegenkandidaten ihrer Wiederwahl praktisch sicher sein.

In Ausland | 22.10.2019 15:36

Die Grünen haben Werner Kogler am Dienstag einstimmig zum Chef ihres Parlamentsklubs gewählt. Sigrid Maurer wurde zur Vize-Klubchefin und geschäftsführenden Parlamentarierin gekürt, hieß es in einer Pressekonferenz nach der konstituierenden Klubsitzung. Weitere Stellvertreterinnen sind Leonore Gewessler und Ewa Ernst-Dziedzic.

In Ausland | 22.10.2019 15:02

Die SPÖ versucht ihre Turbulenzen nun intern zu klären. Vor der konstituierenden Sitzung des neuen Parlamentsklubs wurden Schuldzuweisungen vermieden. Parteichefin Pamela Rendi-Wagner, die sich der Wahl zur Klubobfrau stellt, meinte: "Interner Streit und Intrigen nützen niemandem etwas."

In Ausland | 22.10.2019 14:40

Philippa Strache wird ihr Nationalratsmandat annehmen. Das berichtete "oe24.at" am Dienstag. Die Ehefrau des ehemaligen FPÖ-Obmanns Heinz-Christian Strache wird damit "wilde" Abgeordnete im Parlament, da sie die Freiheitlichen nicht in ihren Klub aufnehmen wollen. Strache war von der FPÖ auf Platz 3 der Landesliste gereiht worden.

In Ausland | 21.10.2019 07:00

Die Grünen erhalten einen neuen Generalsekretär. Der bisherige Wahlkampfleiter Thimo Fiesel (36) ist für diesen Job nominiert worden - endgültig gewählt wird er vom Erweiterten Bundesvorstand. Dieser tagt im November oder Dezember, und soll im Fall des Falles auch darüber entscheiden, ob die Grünen in Regierungsverhandlungen mit der ÖVP eintreten sollen, wie Fiesel im Gespräch mit der APA sagt.

In Ausland | 20.10.2019 12:40

Die steirische und die burgenländische SPÖ stellen sich nach dem Bericht über einen angeblichen Beratervertrag hinter Ex-Bundesgeschäftsführer Max Lercher. Lerchers steirischer Parteichef Michael Schickhofer forderte am Wochenende "sofortige Aufklärung darüber, wer für diese Falschmeldungen verantwortlich ist". Der Verdacht, die SPÖ-Zentrale in Wien könnte dahinter stehen, wird dort dementiert.

In Ausland | 19.10.2019 13:29

Die FPÖ hat nicht nur die Facebook-Seite ihres Ex-Parteichefs Heinz-Christian Strache offline genommen, sondern auch jene seiner Frau Philippa. Der frühere FP-Obmann deutete indessen eine Rückkehr in die Politik an. "Jedes Ende ist ein neuer Anfang. Keine Sorge, ich komme nicht nur auf der Facebookfanseite wieder", schrieb Strache am Samstag auf seiner privaten Facebook-Seite.

In Ausland | 19.10.2019 13:46

ÖVP-Bundesparteiobmann Sebastian Kurz hat am Samstag beim Landesparteitag der burgenländischen Volkspartei die Delegierten in Sachen Regierungsbildung "um etwas Geduld" gebeten: "Wir werden sicherlich die nächsten Wochen noch brauchen, um in einer Sondierungsphase auszuwählen, mit wem es Sinn macht, in Koalitionsverhandlungen zu starten. Und das ist dann auch noch keine Garantie", sagte Kurz.

In Ausland | 19.10.2019 01:03

Die FPÖ hat Freitagnacht die Facebook-Seite ihres früheren Parteichefs Heinz-Christian Strache deaktiviert. Damit ist der Account, der zuletzt noch 786.000 Fans hatte, vorerst nicht mehr erreichbar. Die von Strache geforderte Herausgabe der Administratorenrechte für die Seite verweigert die FPÖ. Damit dürfte der Konflikt ein Fall für die Gerichte werden.

In Ausland | 18.10.2019 13:07

Der Parlamentsklub der Liste JETZT, die den Wiedereinzug bei der Nationalratswahl nicht geschafft hat, hat am Freitag seine letzte Pressekonferenz abgehalten. Am Podium saßen die beiden Klubobmänner Bruno Rossmann und Wolfgang Zinggl sowie der Abgeordnete Alfred Noll, Parteigründer Peter Pilz nahm nicht teil. Rossmann kündigte an, dass JETZT 1,4 Mio. Euro an Klubfinanzierung zurückzahlen wird.