Schlagworte für Regionalpolitik

Schlagwort Regionalpolitik

In Ausland | 11.10.2019 05:35

Die ehemalige Innsbrucker Bürgermeisterin Christine Oppitz-Plörer (Für Innsbruck) ist in der Nacht auf Freitag im Innsbrucker Gemeinderat als Vizebürgermeisterin abberufen worden. ÖVP, SPÖ, Für Innsbruck und der Tiroler Seniorenbund stimmten für den Verbleib Oppitz-Plörers. Die Grünen, Gerechtes Innsbruck, FPÖ, ALI, NEOS und die Liste Fritz dagegen.

In Ausland | 20.09.2019 11:42

Der Unternehmer Tojner hat am Freitag bekräftigt, dass er nicht an einen Verein des ehemaligen Grünen Wiener Gemeinderats Christoph Chorherr gespendet hat. In den Akten würden sich keine Zuwendungen finden. Auch ein Zusammenhang mit dem von ihm initiierten Heumarkt-Projekt gebe es nicht, hieß es in einer Stellungnahme seines Rechtsanwalts Karl Liebenwein.

In Ausland | 17.09.2019 13:08

Die Wiener NEOS wollen im Rahmen einer - noch nicht terminlich fixierten - Sondergemeinderatssitzung Flächenwidmungen in Wien unter die Lupe nehmen. Kritisch sehen sie nicht nur den Turmbau am Heumarkt, sondern auch das Hochhausprojekt "Danube Flats". Hier konstatieren die Rathaus-Pinken ebenfalls eine "schiefe Optik", wie Klubchef Christoph Wiederkehr am Dienstag sagte.

Gänserndorf | 17.09.2019 10:42

Am positiven Bescheid der Grundverkehrsbehörde des Landes für den Hauskauf einer muslimischen Familie in Weikendorf (Bezirk Gänserndorf) hat Udo Landbauer, Landesobmann der FPÖ Niederösterreich, heftige Kritik geübt. "Was da passiert ist, kann man nur als Drüberfahren über die Bevölkerung bezeichnen", sagte er am Dienstag bei einer Pressekonferenz.

In Ausland | 13.09.2019 14:28

Der ehemalige Wiener Bürgermeister Michael Häupl, der am Samstag seinen 70. Geburtstag begeht, ist nun auch Ehrenbürger von Wien. Amtsnachfolger Michael Ludwig (SPÖ) überreichte dem Jubilar am Freitag im Rahmen einer feierlichen Zeremonie die Urkunde. Auch auf einer Tafel vor dem Stadtsenatssitzungssaal ist Häupls Name nun vermerkt.

In Ausland | 05.09.2019 06:00

Wien setzt restriktive Maßnahmen gegen Lkw ohne Abbiegeassistenten: Im Frühjahr 2020 soll ein Rechtsabbiegeverbot für alle Fahrzeuge über 7,5 Tonnen, die über kein entsprechendes System verfügen, mit einer Übergangsfrist von einem Jahr in Kraft treten, kündigte Verkehrsstadträtin Birgit Hebein (Grüne) gegenüber der APA an. Das komme einem De-facto-Fahrverbot für betroffene Gefährte gleich.

Gänserndorf | 22.08.2019 16:22

Die Marktgemeinde Weikendorf (Bezirk Gänserndorf) wird Beschwerde an das Landesverwaltungsgericht Niederösterreich gegen den positiven Bescheid der Grundverkehrsbehörde des Landes für den Hauskauf einer muslimischen Familie erheben.

In Ausland | 22.08.2019 13:52

Ab 2025 sollen in Wien erstmals fahrerlose U-Bahn-Züge auf der neuen U5-Strecke durch den Untergrund brausen. Der Auftragnehmer Siemens arbeitet bereits an der neuen Fahrzeuggeneration. Ein erster Wagenkasten ist nun fertig. Der noch ganz in Grau gehaltene Torso wurde am Donnerstag Medienvertretern präsentiert. Bis Fahrgäste in den "X-Wagen" einsteigen dürfen, dauert es allerdings noch drei Jahre.

Gänserndorf | 16.08.2019 15:35

Rund um den Hauskauf einer muslimischen Familie in Weikendorf (Bezirk Gänserndorf) hat Indra Collini, Landessprecherin der NEOS NÖ, Ortschef Johann Zimmermann (ÖVP) kritisiert. "Nicht Willkür oder die persönliche Meinung eines Bürgermeisters", sondern der Rechtsstaat sei Bemessungsgrundlage für so eine Entscheidung, teilte Collini nach der Genehmigung durch die Grundverkehrsbehörde des Landes mit.

In Ausland | 01.08.2019 11:46

Die Wiener Parkraumbewirtschaftung könnte mittelfristig reformiert werden. Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) denkt über Änderungen des bestehenden Modells nach.

In Ausland | 17.07.2019 14:05

In der Linzer Aktenaffäre hat nun die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft einen Vorhabensbericht an die Oberstaatsanwaltschaft weitergeleitet.

In Ausland | 16.07.2019 11:54

"Weil ich auf Wien steh" lautet der Slogan der Wiener NEOS in diesem Sommer. Die pinke Stadtpartei hat am Dienstag ihre neue Sommerkampagne präsentiert.