Schlagworte für SPÖ

Schlagwort SPÖ

In Ausland | 25.05.2020 11:29

Vor dem am Dienstag im Nationalrat geplanten Budgetbeschluss hat sich die Opposition noch einmal Luft verschafft. Was Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) vorgelegt habe, sei ein "Fake-Budget", in dem an die 50 Milliarden Euro nicht ausgeschildert sein, bekräftigte Vize-Klubchef Jörg Leichtfried am Montag die SPÖ-Kritik. Das sei in der Geschichte der Zweiten Republik ein beispielloser Vorgang.

Politik | 20.05.2020 12:30

Am 22. April 1945 wurde Oskar Helmer zum Landesparteivorsitzenden der wiedergegründeten SPÖ NÖ gewählt. Den halbrunden Geburtstag nutzte die Landes-SPÖ, um auf 75 Jahre Sozialdemokratie und ihre Errungenschaften zurückzublicken.

In Ausland | 17.05.2020 17:54

Die Wortmeldungen des burgenländischen Landeshauptmanns Hans Peter Doskozil (SPÖ) treffen bei der ÖVP auf Bundesebene auf wenig Gegenliebe. Er habe offenbar nur Intrigen gegen die eigene Obfrau und die Bundesregierung im Kopf, meinte die stellvertretende ÖVP-Generalsekretärin Gaby Schwarz am Sonntag in einer Aussendung.

In Ausland | 17.05.2020 11:20

Der mit der Coronakrise gesteigerte Zuspruch zur Bundesregierung hält an. Eine Umfrage von Unique Research für "profil" (802 Befragte, +/- 3,4 Prozentpunkte, Zeitraum 11. bis 14. Mai) sieht die ÖVP in der Sonntagsfrage bei 46 Prozent (nach 48 im April), die Grünen bei 15 Prozent (16). Ähnlich sieht es bei Research Affairs für "Österreich" aus.

In Ausland | 17.05.2020 07:28

Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (SPÖ) ist nach seiner dritten Stimmbandoperation mittlerweile seit einigen Wochen wieder im Amt. Im APA-Interview übt er Kritik am Corona-Krisenmanagement des Bundes. Es gebe "zu viele Köche", er vermisse "klare Vorgaben". Wie man Tirol in der Causa Ischgl behandle, findet Doskozil "unfair". In seiner Partei hofft er auf ein baldiges Ende der Unruhe.

In Ausland | 17.05.2020 06:01

Der burgenländische Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (SPÖ) erwartet, dass die Turbulenzen in der SPÖ auf Bundesebene "erst wirklich überwunden sind, wenn der Erfolg sich wieder einstellt. Aus meiner Sicht wird Ruhe einkehren mit dem Erfolg, das ist so im Leben", betonte er im APA-Interview.

In Ausland | 14.05.2020 15:56

In der virulenten Diskussion um die Lage der Kunst- und Kulturszene in Zeiten der Corona-Beschränkungen hat am Donnerstag die SPÖ eine Runde prominenter Kulturschaffender versammelt. Parteivorsitzende Pamela Rendi-Wagner forderte ein langfristiges Rettungsprogramm für die Branche, das auch entsprechend dotiert sein müsse: "Eine Milliarde Euro für die nächsten drei bis vier Jahre ist das Minimum."

Neunkirchen | 13.05.2020 14:09

Patrick Pfeifer, SPÖ-Gemeinderat in Pitten (Bezirk Neunkirchen), ist nach seiner Kritik an SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner von seinem Bezirksparteivorsitzenden verteidigt worden.

In Ausland | 12.05.2020 11:32

Geht es nach SPÖ und NEOS, sollen ein Reigen aktiver sowie ehemaliger Vertreter von ÖVP und FPÖ in den ersten fünf Wochen des Ibiza-Untersuchungsausschusses Rede und Antwort stehen. Auf der Ladungsliste, die am Mittwoch beantragt wird, stehen Bundeskanzler Sebastian Kurz sowie mehrere ÖVP-Minister, aufseiten der Freiheitlichen sind es Heinz-Christian Strache, Johann Gudenus und Norbert Hofer.

In Ausland | 12.05.2020 12:16

SPÖ-Bildungssprecherin Sonja Hammerschmid hat am Dienstag eine "Bildungsmilliarde" gefordert, um zu verhindern, dass im Herbst "aus der Coronakrise eine Bildungskrise wird". Mit dem Geld sollen u.a. Förderunterricht, Ferienbetreuung und Summerschools für Kinder mit Förderbedarf, Verbesserungen im Bereich Digitalisierung und zusätzliche Schulsozialarbeiter und -psychologen finanziert werden.

In Ausland | 10.05.2020 13:57

SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner hat am Sonntag in der ORF-"Pressestunde" jene Kräfte in der SPÖ, die das Ergebnis des Vertrauensvotums angezweifelt hatten, als "eher destruktiv" bezeichnet. Dieses Vorgehen sei "nicht verständlich" und bringe "die Partei nicht weiter". Es handle sich aber nur um "einige Wenige, die so sind". In der Corona-Krise forderte sie ein Konjunkturpaket und Vermögenssteuern.

Neunkirchen | 07.05.2020 17:51

Verzögert durch die Coronakrise, wurde gestern, Mittwoch, das Ergebnis der SPÖ-Mitgliederbefragung verkündet. Dabei stellte Parteichefin Pamela Rendi-Wagner ihren Mitgliedern auch die Vertrauensfrage – und konnte diese, nach Einschätzung der Parteichefin selbst, aber auch vieler Kommentatoren, vorerst für sich entscheiden. Wie Vertreter der SPÖ im Bezirk Neunkirchen das Ergebnis beurteilen – NÖN.at hat nachgefragt.

In Ausland | 07.05.2020 15:48

Nach kolportierten Zweifeln am rechtmäßigen Ablauf der SPÖ-Mitgliederbefragung hat sich die Partei zu einer Überprüfung der Auszählung unter notarieller Aufsicht entschieden. Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch sprach am Donnerstag gegenüber der APA von einer "ungeheuerlichen Verleumdungskampagne". Einzelne Personen wollten offenbar der Partei schaden. "Fake News" werde man jetzt entgegnen.