Schlagworte für SPÖ

Schlagwort SPÖ

In Ausland | 20.05.2019 16:10

In Oberösterreich rüttelt die regierende ÖVP nicht grundsätzlich am Arbeitsübereinkommen mit der FPÖ. Landeshauptmann Thomas Stelzer hatte aber zur Bedingung gemacht, dass FPÖ-Sicherheitslandesrat Elmar Podgorschek zurücktritt. Er habe mit dem blauen Landesparteichef und Landeshauptmannstellvertreter Manfred Haimbuchner zuvor ernste Gespräche über das "Wie der künftigen Zusammenarbeit" geführt.

In Ausland | 20.05.2019 14:59

Oberösterreichs Sicherheitslandesrat Elmar Podgorschek (FPÖ) hat am Montag in einer Presseaussendung seinen Rücktritt erklärt. Er befürchte, "bei der nun einsetzenden oppositionellen Schmutzkübelkampagne anlässlich der sogenannten 'Ibizaaffäre' erneut zur Zielscheibe medialer Angriffe zu werden", hieß es. Podgorschek stand nach einer Rede bei der deutschen AfD im Vorjahr stark in der Kritik.

In Ausland | 20.05.2019 13:19

Der Linzer SPÖ-Bürgermeister Klaus Luger hat am Montag als Konsequenz des Ibiza-Videos die Zusammenarbeit mit der FPÖ aufgekündigt. Ab sofort solle im Gemeinderat das freie Spiel der Kräfte herrschen. Die zwei FPÖ-Stadträte bleiben jedoch in ihren Funktionen, da Luger "nichts von Strafaktionen hält". Zudem forderte er in Oberösterreich Neuwahlen sowie die Abschaffung des Proporzsystems.

In Ausland | 20.05.2019 11:43

Der Linzer SPÖ-Bürgermeister Klaus Luger hat am Montag als Konsequenz des Ibiza-Videos die Zusammenarbeit mit der FPÖ aufgekündigt. Ab sofort solle im Gemeinderat das freie Spiel der Kräfte herrschen. Die zwei FPÖ-Stadträte bleiben jedoch in ihren Funktionen, da Luger "nichts von Strafaktionen hält". Zudem forderte er in Oberösterreich Neuwahlen sowie die Abschaffung des Proporzsystems.

In Ausland | 19.05.2019 18:09

Pamela Rendi-Wagner wird die SPÖ als Spitzen- und Kanzlerkandidatin in die Nationalratswahl führen. Eine entsprechende einstimmige Designierung sprach am Sonntag das Bundesparteipräsidium aus. Die offizielle Nominierung erfolgt in einer Vorstandssitzung am Montag nach der EU-Wahl.

Politik | 19.05.2019 15:16

Auch das Burgenland wählt vorzeitig. Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (SPÖ) kündigte Sonntag Nachmitag vor der Bundespräsidiumssitzung der Sozialdemokraten an, dass nicht erst im Mai 2020 zu den Urnen gegangen werde.

In Ausland | 19.05.2019 11:48

Die SPÖ fordert, dass in der Übergangsphase bis zu einer neuen Regierung die drei Ministerien Justiz, Verteidigung und Inneres schnellstmöglich mit unabhängigen Experten besetzt werden. Einen entsprechenden Appell richtete Parteichefin Pamela Rendi-Wagner am Sonntag an Bundespräsident Alexander Van der Bellen. Nur soll könne "eine lückenlose und unabhängige Aufklärung" sichergestellt werden.

In Ausland | 17.05.2019 11:56

Die österreichischen Parteien haben seit März knapp 400.000 Euro in Facebook-Werbung investiert. An der Spitze liegen laut den am Freitag vom US-amerikanischen Konzern im Internet veröffentlichten Zahlen FPÖ und SPÖ mit jeweils über 120.000 Euro vor der ÖVP mit 58.000. Zum Vergleich: SPÖ und FPÖ haben ihr gesamtes EU-Wahlbudget mit je 3,5 Mio. Euro beziffert, die ÖVP nennt keine Zahlen.

In Ausland | 17.05.2019 11:00

Die SPÖ ist am Freitag angetreten, um vor einem Rechtsruck bei der EU-Wahl zu warnen. Parteichefin Pamela Rendi-Wagner und Spitzenkandidat Andreas Schieder zeigten sich bei einer gemeinsamen Pressekonferenz überzeugt, dass die Europäische Volkspartei auch mit den Rechtsaußen-Parteien um Italiens Innenminister Matteo Salvini koalieren würden.

In Ausland | 14.05.2019 10:22

Scharfe Kritik an den europakritischen Aussagen von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) kommt von der SPÖ. "Zwischen der ÖVP und der FPÖ gibt es keinerlei Unterschiede mehr", befand Vizeklubchef Jörg Leichtfried am Dienstag. Bei der Europadebatte im Nationalrat am Mittwoch will Leichtfried vor allem fragen, warum Kurz seine Forderungen nicht in seiner EU-Ratspräsidentschaft umgesetzt hat.