Schlagworte für SPÖ

Schlagwort SPÖ

In Ausland | 22.10.2019 15:02

Die SPÖ versucht ihre Turbulenzen nun intern zu klären. Vor der konstituierenden Sitzung des neuen Parlamentsklubs wurden Schuldzuweisungen vermieden. Parteichefin Pamela Rendi-Wagner, die sich der Wahl zur Klubobfrau stellt, meinte: "Interner Streit und Intrigen nützen niemandem etwas."

In Ausland | 20.10.2019 12:40

Die steirische und die burgenländische SPÖ stellen sich nach dem Bericht über einen angeblichen Beratervertrag hinter Ex-Bundesgeschäftsführer Max Lercher. Lerchers steirischer Parteichef Michael Schickhofer forderte am Wochenende "sofortige Aufklärung darüber, wer für diese Falschmeldungen verantwortlich ist". Der Verdacht, die SPÖ-Zentrale in Wien könnte dahinter stehen, wird dort dementiert.

In Ausland | 17.10.2019 10:42

Obwohl die Wahrscheinlichkeit für Türkis-Rot nicht gerade groß ist, haben ÖVP und SPÖ am Donnerstag vor Beginn ihrer Sondierungsrunde Bemühen um eine Verständigung betont.

Politik | 16.10.2019 18:21

Die SPÖ NÖ will sich erneuern. Das soll über strukturelle, aber auch inhaltliche Erneuerungen funktionieren, heißt es bei einer Pressekonferenz.

In Ausland | 11.10.2019 18:59

Die SPÖ will - voraussichtlich im April 2020 - einen Themenrat unter dem Titel "Zukunftskongress" abhalten, bei dem die Ergebnisse des Reformprozesses der kommenden Monate präsentiert werden sollen. Einen Reformparteitag, wie ihn einige gefordert hatten, soll es nicht geben. Das sagte Parteivorsitzende Pamela Rendi-Wagner bei einer Pressekonferenz am Freitagnachmittag nach der Präsidiumsklausur.

In Ausland | 11.10.2019 10:35

Die SPÖ-Granden haben sich Freitagfrüh zu einer Präsidiumsklausur im Renner-Institut eingefunden. Dabei soll es um die Erneuerung der Partei nach dem Debakel bei der Nationalratswahl gehen. Eine Personaldiskussion stellten die Genossen beim Eintreffen weitestgehend in Abrede. Jetzt gehe es vordringlich einmal um strukturelle, organisatorische und inhaltliche Fragen, so der Tenor.

In Ausland | 09.10.2019 11:58

Die SPÖ wird die Verankerung der "Schuldenbremse" in der Verfassung bei der Bundesratssitzung am Donnerstag blockieren. Das bekräftigte der stellvertretende SPÖ-Klubchef Jörg Leichtfried am Mittwoch. Das Veto der SPÖ reicht, um die Neuregelung, die von ÖVP, FPÖ und NEOS im Nationalrat beschlossen wurde, zu verhindern. Aber auch die Grünen Bundesräte werden dem Gesetz nicht zustimmen.