Schlagworte für Sicherheitspolitik

Schlagwort Sicherheitspolitik

In Ausland | 17.07.2019 06:22

Seit Jahren klagen Bundesheer und Zivildienst-Trägerorganisationen über einen Mangel an jungen Männern. Das hat den Grund, dass es immer weniger Stellungspflichtige gibt und von diesen über die Jahre immer weniger als tauglich eingestuft werden. Angesichts dessen fordert die ÖVP eine Senkung der Tauglichkeitskriterien. Sie schlägt ein Modell nach schweizer Vorbild mit einer Teiltauglichkeit vor.

In Ausland | 05.07.2019 19:29

Angesichts der prekären finanziellen Lage des österreichischen Bundesheers drängt nun auch Bundespräsident Alexander Van der Bellen auf eine deutliche Erhöhung der finanziellen Mittel für das Heer.

In Ausland | 02.07.2019 13:00

Das Alkoholverbot am Wiener Praterstern bleibt. Dieses wurde 2018 eingeführt, mit der Prämisse, die Maßnahme nach einem Jahr zu evaluieren und über das weitere Vorgehen zu entscheiden. Dies ist nun geschehen. Als Konsequenz gibt es auch Maßnahmen für weitere Hotspots, aber vorerst keine Verbote: die Areale um die U6-Stationen Gumpendorfer Straße und Josefstädter Straße sowie den Franz-Jonas-Platz.

In Ausland | 26.06.2019 08:01

Das österreichische Bundesheer steht mit dem Rücken zur Wand. Darauf hat Übergangsverteidigungsminister Thomas Starlinger in seinem Antrittsinterview aufmerksam gemacht und vor einer drohenden Pleite im kommenden Jahr gewarnt.

In Ausland | 23.05.2019 11:34

Auch im Sommer 2019 muss man sich auf kilometerlange Staus am Grenzübergang Walserberg zwischen Salzburg und Bayern einstellen. Die von Deutschland zugesagte dritte Abfertigungsspur wird nicht mehr rechtzeitig fertig. Das Land Salzburg will nun den Verkehr über Berchtesgaden in Bayern umleiten, um die Gemeinden auf Salzburger Seite vor dem Schleichverkehr zu schützen.

In Ausland | 08.05.2019 19:22

Ein erster Verein in Österreich, der den Identitären zugerechnet wird, soll nun behördlich aufgelöst werden. Wie die "Oberösterreichischen Nachrichten" am Mittwoch berichteten, handelt sich um den "Verein für lebendige Kultur und Brauchtumspflege" in Linz. Der Verein soll den Identitären zum Auftreiben von Spenden vorgeschaltet gewesen sein. Der Auflösungsbescheid wurde am Dienstag zugestellt.

Chronik Gericht | 29.04.2019 08:24

Das Finanzministerium hat die Pläne des Verteidigungsministeriums für eine Sicherheitsschule in Wiener Neustadt kritisiert. Wie das Ö1-"Morgenjournal" am Montag berichtete, meldete es gleich mehrere Bedenken gegen die Pläne für das 30 Millionen teure Projekt inklusive Schulneubau an.

In Ausland | 26.04.2019 10:53

Der Rathausplatz und die Kärntner Straße haben schon welche - künftig werden sie auch auf der Mariahilfer Straße zu finden sein: Poller zur Terrorabwehr. Auch neue, schwere Sitzmöbel werden aufgestellt, wie "Radio Wien" berichtete. Die Verkehrssituation soll sich nicht ändern, die Einfahrt in die Begegnungszonen wird möglich bleiben, da die Einbauten versetzt montiert werden.

In Ausland | 18.04.2019 13:52

Die geplante Kennzeichenerfassung mittels Section-Control-Anlagen, die Teil des im vergangenen Jahr vom Nationalrat beschlossenen Überwachungspakets der türkis-blauen Regierung ist, soll kommen - sobald die technische Möglichkeit besteht. Dies sei "von Anfang an klar" gewesen, hieß es aus dem Innenministerium. Eine konkrete Zeitvorgabe habe man sich dabei nicht auferlegt.

In Ausland | 17.04.2019 22:16

Bei der geplanten Kennzeichenerfassung mittels Section-Control-Anlagen, die Teil des im vergangenen Jahr vom Nationalrat beschlossenen Überwachungspaket der türkis-blauen Regierung ist, spießt es sich offenbar.

In Ausland | 06.04.2019 15:55

Die Österreicher fühlen sich sicher. Das gaben 93 Prozent bei einer Umfrage im Auftrag des Innenministeriums zum Thema subjektive Sicherheit an. Sechs von zehn Befragten stimmten für "sehr sicher". Auch bei einem Aufenthalt im Freien während der Dunkelheit fühlen sich 83 Prozent sicher. Abgefragt wurde auch das Vertrauen in die Polizei. Neun von zehn Österreichern vertrauen demnach der Exekutive.

In Ausland | 05.04.2019 14:44

Verteidigungsminister Mario Kunasek (FPÖ) und die Spitze des österreichischen Bundesheeres haben am Freitag im Rahmen eines militärischen Festaktes das neue Kommando "Streitkräftebasis" in der Heckenast-Burian-Kaserne in Wien offiziell aus der Taufe gehoben.