Schlagworte für Volksabstimmung

Schlagwort Volksabstimmung

In Ausland | 13.11.2018 11:35

Die SPÖ wirft der Regierung vor, die Volksbegehren zu Rauchen, Frauen und ORF zu ignorieren. Vize-Klubchef Jörg Leichtfried forderte am Dienstag eine eigene Nationalratssitzung für die drei Volksbegehren, damit man diese ordentlich im Parlament behandeln könne. Frauensprecherin Gabriele Heinisch-Hosek schoss sich ebenfalls auf die Koalition ein und kritisierte den "Showgipfel" gegen Hass im Netz.

In Ausland | 30.09.2018 20:37

Das Referendum in Mazedonien am Sonntag über eine Änderung des Landesnamens in "Nord-Mazedonien" ist wegen mangelnder Beteiligung offenbar nicht gültig. Allerdings war das Votum ohnehin nicht bindend, sondern nur "beratend". Der mazedonische Regierungschef Zoran Zaev bezeichnete das Referendum als Erfolg. Die "riesige Mehrheit" habe für die Mitgliedschaft des Landes in der NATO und EU gestimmt.

In Ausland | 26.05.2018 19:45

Zeitenwende im erzkatholischen Irland: Beim Referendum in Irland hat eine klare Mehrheit der Wähler für ein Ende des strengen Abtreibungsverbots gestimmt. Laut dem am Samstag veröffentlichten Endergebnis votierten 66 Prozent der Teilnehmer für das Recht auf Abtreibung. Die Beteiligung lag bei 64 Prozent, der höchste Wert bei einem Referendum in Irland bisher.

Politik | 20.02.2018 15:32

FPÖ-Klubchef NÖ-Landesparteiobmann Rosenkranz will zwar ab 1. Mai das Rauchverbot in Lokalen lockern, danach könnte aber die Bevölkerung abstimmen.