Schlagworte für Wahlen

Schlagwort Wahlen

In Ausland | 23.09.2020 11:01

Die Grünen starten am Donnerstag ihre zweite Plakatserie im laufenden Wien-Wahlkampf. Im Mittelpunkt stehen Klimaschutz, Gleichstellung (Equality) und Gerechtigkeit. Das letztere Thema wird mit einem Foto illustriert, das Parteichefin und Spitzenkandidatin Birgit Hebein mit zwei Bauarbeitern, sitzend vor einem Bauzaun, zeigt. "Das ist mein Lieblingssujet", sagte Hebein bei der Präsentation am Mittwoch.

In Ausland | 21.09.2020 12:50

Die weißrussische Oppositionsführerin Swetlana Tichanowskaja hat die EU aufgefordert, Präsident Alexander Lukaschenko mit Sanktionen zu belegen. Sie glaube, dass dies notwendig sei, sagte Tichanowskaja Montag in Brüssel. Sie habe die EU gebeten, Lukaschenko offiziell nicht mehr als Präsidenten anzuerkennen. Er habe "seine Legitimität in den Augen des weißrussischen Volkes" angesichts des Vorgehens nach den umstrittenen Präsidentschaftswahlen vom August verloren.

In Ausland | 21.09.2020 10:54

Die weißrussische Oppositionsführerin Swetlana Tichanowskaja ist von Außenministern der EU-Staaten in Brüssel empfangen worden. Die 38-Jährige habe am Montagmorgen über die Ereignisse in ihrem Land informiert, sagte der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell. "Wir sind wirklich beeindruckt von dem Mut und dem Durchhaltevermögen der Menschen in Belarus", sagte er. Vor ihrem Treffen sprach sich Tichanowskaja für Verhandlungen mit Präsident Alexander Lukaschenko aus.

In Ausland | 21.09.2020 09:12

Nirgendwo in Österreich leben so viele Menschen ohne Stimmrecht wie in Wien. Wegen des hohen Ausländeranteils darf eine halbe Mio. Einwohner bei der Gemeinderatswahl im Oktober nicht wählen. Eine Datenauswertung von APA und OGM auf Ebene der Stadtviertel zeigt nun aber auch für sogenannte Ausländerbezirke eine erstaunlich hohe Bandbreite: So ist in den gürtelnahen Grätzln des 10. Bezirks jeder Zweite von der Wahl ausgeschlossen, weiter stadtauswärts nicht einmal jeder Fünfte.

In Ausland | 21.09.2020 06:00

Die Stadt Wien hat die Richtlinien für den ganz im Zeichen der Coronavirus-Pandemie stehenden Wahltag am 11. Oktober fixiert. Geplant sind umfangreiche Sicherheitsmaßnahmen in den Wahllokalen - wie die Pflicht zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes. Dieser muss jedoch beim Wahlgang kurz abgenommen werden. Für das eingesetzte Personal gibt es das Angebot, sich testen zu lassen.

In Ausland | 20.09.2020 13:48

Der Wiener NEOS-Chef Christoph Wiederkehr würde die kommenden Jahre gerne mit der SPÖ in der Hauptstadt regieren. Das Bestreben seiner Partei, Kontrolle auszuüben, würde damit nicht eingeschränkt, versicherte er in der ORF-"Pressestunde".

In Ausland | 20.09.2020 12:33

Der ehemalige FPÖ-Obmann und Spitzenkandidat seiner eigenen Liste bei der Wien-Wahl, Heinz-Christian Strache, sieht die ihm drohende Kontenöffnung im Zuge der Spesen-Affäre gelassen. Dies sei "etwas, das ich jederzeit transparent zur Verfügung stelle", sagte er am Sonntag in der ORF-"Pressestunde". Der Spitzenkandidat seiner eigenen Liste bei der Wien-Wahl beteuerte in allen Causen seine Unschuld.

In Ausland | 19.09.2020 16:56

Bei neuen Frauenprotesten gegen den weißrussischen Präsidenten Alexander Lukaschenko haben Polizisten am Samstag in Minsk Hunderte Menschen festgenommen. Die Sicherheitskräfte stellten sich den Frauen in den Weg und zerrten sie in Einsatzfahrzeuge, wie ein Journalist der Nachrichtenagentur AFP beobachtete.

In Ausland | 15.09.2020 14:13

Die EU erkennt Alexander Lukaschenko nach der Präsidentschaftswahl in Weißrussland nicht als Staatschef an. "Wir halten die Wahlen vom 9. August für gefälscht und wir erkennen Lukaschenko nicht als legitimen Präsidenten von Weißrussland an", sagte EU-Außenbeauftragter Josep Borrell im EU-Parlament. Gegen die Verantwortlichen für die Gewalt und die Wahlfälschung würden Sanktionen vorbereitet.

In Ausland | 13.09.2020 21:31

Die Vorarlberger Gemeindevertretungs- und Bürgermeister-Direktwahlen am Sonntag haben mit ÖVP-Verlusten in den Städten geendet und der SPÖ drei aussichtsreiche Stichwahlen beschert. Die Grünen und NEOS jubelten ebenfalls, während die FPÖ wie die ÖVP in manchen Kommunen starke Verluste hinnehmen musste. Das änderte aber nichts daran, dass fast alle Bürgermeister "schwarz" blieben.

In Ausland | 13.09.2020 21:03

In der weißrussischen Hauptstadt Minsk haben am Sonntag erneut mindestens 100.000 Menschen gegen den langjährigen Präsidenten Alexander Lukaschenko protestiert. Dabei nahm die Polizei nach eigenen Angaben mehr als 400 Menschen fest. Bereits am Samstag war die Polizei in Minsk gegen Demonstranten vorgegangen und hatte Dutzende Personen verhaftet.

In Ausland | 13.09.2020 06:58

FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl bedauert seinen jahrelangen Einsatz für seinen ehemaligen Parteichef Heinz-Christian Strache. "Mir ist es - im Lichte der jetzt im Raum stehenden Vorwürfe - ehrlich gesagt leid um die vielen Stunden, die wir verschwendet haben", sagte er im APA-Interview. Die Rahmenbedingungen bei der Wien-Wahl sieht er "alles andere als einfach".

In Ausland | 13.09.2020 19:55

Die Vorarlberger Gemeindevertretungs- und Bürgermeisterwahlen 2020 sind geschlagen. Große Veränderungen auf Gemeindeebene blieben weitestgehend aus. In zwei Wochen kommt es aber in einigen Städten und Gemeinden zu Stichwahlen um das Bürgermeisteramt. Nochmal spannend wird es u.a. in Bregenz, in Bludenz, in Feldkirch, in Hard, im Arlberger Nobelskiort Lech und in Lochau bei Bregenz.