Tulln

Erstellt am 16. Januar 2019, 03:00

von Redaktion noen.at

130 Jahre SPÖ: Sozialdemokratie am Scheideweg. Kürzlich feierte die Sozialdemokratie ihr Jubiläum. Die Partei hat schon bessere Zeiten erlebt. Wie sieht die Basis die Zukunft?

Bundesrätin Doris Hahn will konstruktive Auseinandersetzung mit eigenen Inhalten. Zwentendorfs BürgermeisterHermann Kühtreiber denkt, die SPÖ müsse Rolle noch finden.  |  zVg

Als zum Jahreswechsel 1888/89 die Sozialdemokratische Arbeiterpartei, heutige SPÖ, in Hainfeld in NÖ gegründet wurde, war sie der erste Vertreter der politischen Linken des Landes. Bis heute zählt die Partei Werte wie Freiheit, soziale Sicherheit, Gleichheit und Solidarität zu ihren Grundsätzen. Der Regierungswechsel 2017 stellte die Partei vor neue Herausforderungen.

BundesrätinDoris Hahn will konstruktive Auseinandersetzung mit eigenen Inhalten.  |  H. Käfer

„Die SPÖ spielt heute leider die Oppositionsrolle. Da diese Rolle schon sehr lange nicht gelebt wurde, tut sich die SPÖ noch schwer“, erklärt Hermann Kühtreiber, Bürgermeister von Zwentendorf. Die Erwartungen der Bürger seien aber nach wie vor dieselben, „nämlich für die Arbeitenden und Berufstätigen einzutreten.“ Bundes- und Gemeinderätin Doris Hahn differenziert die Forderungen der Gesellschaft in zwei Lager: „Einerseits wird von der SPÖ eine noch lautere Oppositionspolitik gefordert. Andererseits wird ihr vorgeworfen, zu kritisch gegenüber der Regierung zu sein.“ Eine sachlich-konstruktive Auseinandersetzung mit den eigenen Inhalten, Ideen und Modellen ist für sie daher besonders wichtig.

Mit Beginn der Flüchtlingskrise 2015 sahen sich die sozialdemokratischen Parteien in Europa mit tief greifenden Veränderungen konfrontiert. Die Uneinigkeit in den eigenen Reihen und das Fehlen von konkreten Lösungen führte zu Verlusten an Wählern. Doch steht die Sozialdemokratie in Europa bereits seit 2000 unter keinem guten Stern. Rechtspopulistische Parteien konnten zunehmend an Einfluss gewinnen.

„Es ist nicht gelungen, unsere Themen und Positionen an den Mann zu bringen. Manche Haltungen, etwa eine humanitäre, aber klare Asylpolitik, waren nicht transparent genug“, meint Landtagsabgeordneter a. D. Helmut Cerwenka. „In einem einheitlichen Erscheinungsbild nach außen, ohne dauernde Querschüsse aus den eigenen Reihen“ sieht er das Rezept für die Zukunft. „Einfache Botschaften sollen unsere Positionen verdeutlichen. Dem Wähler muss klar werden, was er sich erwarten kann, wenn er SPÖ wählt und wie wir uns von Mitbewerbern unterscheiden.“

Seit ihren Anfängen als Kind der Industrialisierung des 19. Jahrhunderts, hat die Sozialdemokratie einen langen Weg zurückgelegt. Damals wie heute sieht sie sich als Fürsprecher der Arbeiterschicht, die für soziale Gerechtigkeit und Gleichbehandlung eintritt. Daniel Gürtler, Gemeinderat und SJ-Bezirksvorsitzender, resümiert: „Die SPÖ steht seit 130 Jahren für ein gutes Leben für alle, nicht nur für eine kleine Elite.“

Um eine positive Haltung in Zukunft wieder zu stärken, muss die Partei „jene Kraft und Geschlossenheit, die sie über Jahrzehnte stark gemacht hat, wiedererlangen“, findet Hans Herbert Walder, Bezirksvorsitzender des Pensionistenverbandes. Und das, in dem sie „mutig und beständig aufzeigt, was im Land ,schief‘ läuft.“

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