Plattform als Zankapfel. Änderungswünsche der SPÖ-Fraktion blieben wenig überraschend in der Minderheit. Budget für laufendes Jahr deshalb mit klarer ÖVP-Mehrheit beschlossen.

Von Günter Rapp. Erstellt am 14. Januar 2019 (04:56)
Rapp
Bürgermeister Franz Schneider: Zufrieden mit 1,8 Mio. Euro für Wasserversorgung.

Diesmal gab es im Gemeinderat keine Einstimmigkeit bei der Beschlussfassung des Voranschlages. Mit ÖVP-Mehrheit wurde das Budget für 2019 dennoch abgesegnet.

Im Vorfeld des Voranschlagsbeschlusses ging es um eine von SPÖ-Fraktionsobmann Jürgen Kneissl beantragte Aufteilung von Bedarfszuweisungen in Höhe von 90.000 Euro.

„Im Vorjahr hat die SPÖ dem Vorhaben ,Plattform‘ zugestimmt.“ Bürgermeister Franz Schneider versteht den Sinneswandel der SPÖ nicht ganz.

Bürgermeister Franz Schneider stellte den Antrag den Betrag von „Amtshaus“ auf „Straßenbau“ umzuleiten. Kneissl wollte eine Aufteilung auf Bauhofeinrichtung (40.000 Euro) und den Rest für den Straßenbau. Der SPÖ-Antrag blieb mit vier Stimmen in der Minderheit.

Beim Tagesordnungspunkt stellte SPÖ-Mann Kneissl den Antrag die geplante Aussichtsplattform (35.000 Euro) aus dem Budget zu nehmen. „Die SPÖ hat bereits im Vorfeld, auch via Aussendung im Sommer, kommuniziert, mit dem Projekt ,Aussichtsplattform‘ in gegenwärtiger Form nicht einverstanden zu sein“, so Jürgen Kneissl. „Nicht am geplanten Ort, und nicht ohne irgendeine Form der Planung und ein Konzept gesehen zu haben.“ Die vorgesehenen 35.000 Euro könne man nach SPÖ-Meinung auch für andere Dinge brauchen.

Die geplante Aussichtsplattform soll auf Anregung des Weinbauvereins Großriedenthal-Neudegg in der Riede „Eisenhut“ an der Gemeindegrenze Großriedenthal-Fels - noch auf Felser Gemeindegebiet - errichtet werden.

NOEN
SPÖ-Fraktionsvorsitzender Jürgen Kneissl: 35.000 Euro für Plattform für andere Vorhaben nutzen.

Bürgermeister Franz Schneider (ÖVP) kann der Ablehnung der an der Gemeindegrenze zwischen Fels und Großriedenthal geplanten Aussichtsplattform wenig abgewinnen. „Das Projekt war schon im Voranschlag 2018 mit 35.000 Euro enthalten. Im Vorjahr hat die SPÖ dem Vorhaben ,Plattform‘ zugestimmt. Vom Weinbauverein wurde bereits eine Menge Vorarbeit geleistet. Ein Leader-Projekt muss eben langfristig geplant werden, um auch entsprechend gefördert werden zu können.“

Der ÖVP-Gemeindechef weist im Budget 2019 vor allem auf das außerordentliche Vorhaben „Wasserversorgung“ mit 1,823 Mio. Euro hin. Kurzfristig muss für dieses zukunftsweisende Projekt sogar ein Darlehen von 660.000 Euro aufgenommen werden: bis zur Abwicklung der bereits zugesagten Landesförderung.