Koalitionsfrage: Türkis-Grün oder doch Alt-Bekanntes?. Wahlergebnis lässt Raum für Koalitions-Überlegungen – bis hin sogar zur Neuauflage von VP-FP.

Von Maximilian Köpf. Erstellt am 09. Oktober 2019 (04:02)
APA/ Schlager
Auftrag zurRegierungsbildung: Bundespräsident Alexander Van der Bellen und ÖVP-Bundesparteiobmann Sebastian Kurz am 7. Oktober in der Hofburg.

Schwarz-Grün, das als „Koalition der Sieger“ aktuell in vieler Munde ist? Klassisch Schwarz-Rot? Doch wieder Schwarz-Blau oder vielleicht auch ganz ohne fixen Partner? ÖVP-Chef Sebastian Kurz kann aus einer Vielzahl an möglichen Koalitions-Varianten wählen. Wer es werden soll, darüber herrscht Uneinigkeit – auch im Bezirk Gmünd.

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Raabs-Bürgermeister Rudolf Mayer: „Türkis- Grün hätte Charme.“

„Als Koalition der Sieger hätte Türkis-Grün durchaus Charme“, sagt der Raabser VP-Bürgermeister Rudolf Mayer. Man müsse aber schauen, wohin sich die Gespräche entwickeln: „Die Grünen sind aktuell sicher auch selbst ein bisschen überrascht von dem Erfolg. Sie müssen ja auch die Strukturen erst wieder aufbauen.“ Ähnlich formuliert es Waidhofens Bürgermeister Robert Altschach: „Kurz braucht keine Zurufe. Aber eine Zusammenarbeit mit den Grünen halte ich für die unwahrscheinlichste Variante. Die Partei muss erst einmal den Wiedereinzug verdauen. Dazu liegen wir bei Kernthemen weit auseinander. Das hat Werner Kogler ja selbst auch gesagt.“ Durchaus einige Schnittmengen kann hingegen ÖVP-Bezirksparteiobmann und Thaya-Bürgermeister Eduard Köck entdecken: „In Umwelt- und Biofragen etwa können wir uns durchaus treffen. Türkis-Grün ist aber genauso möglich wie jede andere Koalition. Es ist alles offen.“

Der Bezirkssprecher der Grünen und Waidhofner Stadtrat, Martin Litschauer, der durch den Wahlerfolg seiner Partei auch ins Parlament einziehen wird, hält sich mit Koalitionsspekulationen noch zurück. „Unser Konsens ist, dass wir die Lage sondieren und die Situation bewerten, mit wem man wie zusammenkommen kann oder nicht. Dann sehen wir weiter. Unser Anliegen ist , dass wir uns Sachthemen widmen wollen“, stellt Litschauer klar.

Bei der SPÖ sitzt der Stachel nach der Wahlschlappe noch immer tief. „Das muss der Startschuss für eine Erneuerung gewesen sein“, fordert Gerald Matzinger, SPÖ-Bürgermeister in Groß-Siegharts. „Die Sozialdemokratie hat über Jahrzehnte viel geleistet, aber wir brauchen jetzt endlich neue Ideen, müssen uns neu aufstellen.“

Roman Zibusch (SPÖ) schließt Türkis-Rot aus

Deshalb würde er eine Regierungsbeteiligung auch nicht gutheißen. „In dieser Situation wäre es nicht gut für die SPÖ, sich in die Gespräche einzumischen. Wir sind durch unsere eigenen, internen Geschichten zu weit entfernt, um in eine Koalition gehen zu sollen.“ Gespräche für Türkis-Rot sieht er nur als letzten Weg, um neuerliche Wahlen zu verhindern. Ähnlich sieht es Harald Hofbauer, Bürgermeister-Kollege aus Dietmanns, der bei der Wahl sogar ein leichtes Stimmenplus einfahren konnte: „Grundsätzlich bin ich dafür, dass die SPÖ regiert, aber nicht bei 21 Prozent. Wir haben keinen Auftrag erhalten.“

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SPÖ.Bezirksparteivorsitzender Roman Zibusch schließt Regierungsbeteiligung aus

SPÖ Bezirksparteivorsitzender Roman Zibusch schließt eine Koaltition mit der ÖVP aus: „Nach unserem Misstrauensantrag gegen Kurz fände ich es schlecht, wenn wir uns jetzt mit der ÖVP zusammensetzen würden, um eine Regierung zu bilden. Man würde uns vorwerfen, dass wir die Regierung gestürzt haben, um selber in die Regierung zu kommen“, sagt Zibusch.

Dennoch sieht VP-Altschach die Roten als ersten Ansprechpartner in Sachen Regierungsbildung. „Allerdings nicht mit einer SPÖ in der jetzigen Verfassung“, schränkt er ein. „Es braucht andere Personen, eine andere Strategie.“ Mit neuen Gesichtern in der FPÖ könnte sich Waidhofens Bürgermeister auch eine Neuauflage von Türkis-Blau II vorstellen: „Sie sind ja nicht die Saubermänner, für die sie sich ausgeben.“ FPÖ-Bezirksparteiobmann Gottfried Waldhäusl gab sich indes schon am Wahlabend skeptisch bezüglich einer neuerlichen Regierungsbeteiligung (die NÖN berichtete): „Ich sehe in dem Wahlergebnis nicht unbedingt einen Regierungsauftrag. Wenn man uns die Chance geben will, stehen wir bereit, aber der erste Schritt dazu muss von der anderen Seite kommen.“

Das könnte der Fall sein, wenn Kurz mit keiner anderen Partei das Übereinkommen findet. „Inhaltlich wäre Türkis-Blau am einfachsten. Es gibt ja ein Regierungsprogramm“, gibt Rudolf Mayer zu bedenken. „Mit Kickl wird‘s jedoch kaum möglich sein, aber mit Hofer haben wir ja schon gut zusammengearbeitet.“
Also am Ende vielleicht doch wieder so weiter wie in der von der Ibiza-Affäre gesprengten Regierung? Dass das Christkind die neue Regierung bringt, glaubt jedenfalls kaum einer – dann eher schon der Osterhase.

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