PUB: Ende für Listen-Urgestein. PUB tritt ab, der Windigsteiger Gemeinderat wird zugleich aufgrund der Bevölkerungszahl schrumpfen.

Von Karin Widhalm. Erstellt am 18. September 2019 (06:00)

Obwohl die Nationalratswahl viel eher vor der Tür steht, rückte zuletzt ein anderes Voting kurz ins Rampenlicht: Den Termin für die Gemeinderatswahl gaben die Klubobmänner der regierenden Landesparteien in der vorigen Woche bekannt: 26. Jänner. Die NÖN erkundigte sich, ob Veränderungen anstehen – und überraschenderweise trifft das momentan nicht auf Waidhofen zu, sondern auf Windigsteig.

Denn in der Bezirksstadt wurde schon spekuliert, ob Bürgermeister Robert Altschach (ÖVP) das Handtuch werfen wird. Das verneinte er, als ihn die NÖN darauf ansprach. „Die Vorbereitungen werden nach der Nationalratswahl stattfinden“, lautete seine erste Reaktion. Man solle aber nichts in diese Aussage hineininterpretieren. Die Aufstellung für den Wahlkampf steht eben jetzt noch nicht im Vordergrund. „Ich glaube, das handhaben alle gleich.“

„Der Bürgermeister wird nicht ausgewechselt, also werden wir schöne Wahlen  haben.“ Gottfried Waldhäusl über die Wahl in der Stadt Waidhofen

Vizebürgermeister Gottfried Waldhäusl (FPÖ) ist sich indes sicher, dass Altschach wieder kandidieren wird. „Der Bürgermeister wird nicht ausgewechselt, also werden wir schöne Wahlen haben.“ Er selbst trete „selbstverständlich“ wieder an. Ob Stadtrat Franz Pfabigan (SPÖ) bleibt, „wird sich erst entscheiden“. Dies solle innerhalb der nächsten zwei Wochen passieren. Martin Litschauer (Die Grünen) will ebenso dem Gemeinderat erhalten werden. Ob mit der UBL (Unabhängigen Bürgerliste ) wieder die IG (Interessensgemeinschaft) Waidhofen gebildet wird, „ist ein Punkt, der aktuell noch offen ist“.

Windigsteig ist deswegen spannend, weil die PUB (Parteiunabhängige Bürger) nicht mehr antreten wird: Die Bürgerliste hatte zuletzt immerhin vier Mandate. „25 Jahre sind genug, das ist eine lange Zeit“, findet Gemeinderat Franz Weinberger. „Und es gibt keine Jungen mehr.“ Er wirkt ein wenig resigniert, denn: „Du kannst rein gar nichts umsetzen.“ Die ÖVP ist mit elf Mandaten mehrheitlich im Gemeinderat vertreten. Die SPÖ besetzt ebenso wie die PUB vier Sitze im Rathaus.

Die Bürgerliste entstand aus dem Protest heraus, der gegen Reihenhäuser in der Gartensiedlung auftrat, erzählt Weinberger. Man habe sich gegen einen verdichteten Bau aufgelehnt. Die Initiative vereinte Bürger, mit denen Parteiunabhängigkeit bis heute gelebt worden sei: „Bei uns hat jeder seine eigene Meinung“, lebe man keinen Klubzwang.

PUB-Gemeinderat: „Mir tut’s furchtbar leid“

Wehmütig ist er schon: „Mir tut’s furchbar leid.“ Weinberger müsse aber an seine Gesundheit denken, hatte er doch zuletzt diesbezüglich mit Problemen zu kämpfen. „Es geht einfach nicht mehr, ich muss zurückstecken“, war ein Motivator der Liste. Mit ihm ziehen die anderen drei Gemeinderäte den Hut.

Bürgermeister Manfred Hery nek (ÖVP) sind bereits Gerüchte zu Ohren gekommen, dass sich die Bürgerliste zurückziehen wird. Er selbst will im Amt bleiben und kandidiert, „wenn mich die Gemeindepartei wieder aufstellt“. Er hofft, PUBs Rückzug für die ÖVP nutzen zu können. Aber ob die verbliebenen Parteien tatsächlich die Blase nutzen können, ist fraglich. Der Gemeinderat wird aller Voraussicht nach von 19 um vier auf 15 Mandate schrumpfen. Die Größe des Gremiums richtet sich nach der Einwohnerzahl. Fällt diese unter 1.000, werden weniger Vertreter gewählt.

"Wir werden erst nach der Nationalratswahl konkret die Arbeit beginnen"

Amtsleiter Franz Steininger geht zwar derzeit davon aus, dass als Grundlage dafür die letzte Volkszählung aus dem Jahr 2001 herangezogen wird. 1.001 Bürger zählte damals Windigsteig. Ihm sei kein geänderter Passus in der Gemeindeordnung bekannt, erklärt er. Die Volkszählung wird aber nicht mehr klassisch mit Fragebögen durchgeführt, sondern elektronisch auf Basis des „Zentralen Melderegisters“ und des Registerzählungsgesetzes 2006. Die jährlich eruierten Daten werden als Grundlage für die kommende Wahl herangezogen, bestätigt Alfred Riedl, Präsident des Gemeindevertreterverbands. Windigsteig hat mit Stand 1. Jänner 928 Einwohner. Dazu kommt: Die FPÖ wird dort kandidieren, teilt Waldhäusl mit.

Wie sieht’s in den anderen Gemeinden aus? Gemeinderat Gerhard Dangl bestätigt nach einem Rundruf seiner Kollegen, dass die UBL (Unabhängige Bürgerliste) wieder in der Gemeinde Waidhofen-Land kandidieren wird. ÖVP-Bezirksgeschäftsführerin Anette Töpfl sind derzeit keine großen Veränderungen in den Gemeinden bekannt. „Wir werden erst nach der Nationalratswahl konkret die Arbeit beginnen.“ Sie selbst möchte Bürgermeisterin in Vitis bleiben. Die SPÖ hat sich grundsätzlich zum Ziel gesetzt, in allen Gemeinden zu kandidieren, verhandelt aber noch in einigen Orten. Wo genau, verrät Bezirksvorsitzender Roman Zibusch nicht. Das Aufstellen von Kandidaten sei für alle Parteien nicht immer leicht.

Die FPÖ will eine Gruppe in Waldkirchen aufstellen. „Das schaut gut aus“, erzählt Waldhäusl. Die Grünen sind, mit Ausnahme der Bezirksstadt, noch in Gastern vertreten – das soll so bleiben. Ob sie wieder den Versuch starten, in Waldkirchen Mandate zu erringen? „Vermutlich eher nicht.“ 2005 traten sie dort an, erreichten aber zu wenige Stimmen.

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