ÖVP unterbrach Gemeinderatssitzung. ÖVP-Gemeinderäte wollten Angebote für Vergabe von Sanierungsarbeiten an Gemeindestraßen in Ruhe studieren. Beschluss danach einstimmig. SPÖ ortet reine Polit-Show.

Von Michael Schwab. Erstellt am 04. Oktober 2019 (03:42)
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ÖVP-Stadtrat Michael Litschauer forderte Sitzungsunterbrechung

Eine Sitzungsunterbrechung forderte die ÖVP in der Gemeinderatssitzung am 24. September: Konkret ging es um die Vergabe von Sanierungsarbeiten an Gemeindestraßen – die Schwarzen wollten die vorliegenden Angebote in Ruhe studieren.

Zur Vorgeschichte: Die Stadtgemeinde hatte im April um die Genehmigung für die Sanierung der Waldreichsgasse und der Roseggergasse angesucht. Beide Straßen sind nach umfangreichen Kanalarbeiten derart stark beschädigt, dass nur noch eine Generalsanierung in Frage kommt. Dafür wurden 150.000 Euro an Bedarfszuweisungen genehmigt. Bei einer Begehung stellte sich dann jedoch heraus, dass auch der Hannakplatz und dessen Anbindungen an die Langegasse sowie die Anbindung der Gartengasse an die Roseggergasse so stark in Mitleidenschaft gezogen wurden, dass auch hier nur mehr eine Generalsanierung sinnvoll ist.

Eine erste Kostenschätzung für die Sanierung der Waldreichsgasse, des Hannakplatzes und der Anbindung an die Lange Gasse von der Firma Leithäusl belief sich auf 318.000 Euro. Finanziert werden soll das Vorhaben durch die Bedarfzuweisung von 150.000 Euro, 114.000 Euro aus Aufschließungskosten und 54.000 Euro durch Grundstücksverkäufe.

Die Firmen Leyrer+Graf, Hengl Bau, Talkner und Leithäusl waren zur Angebotslegung eingeladen worden, wobei die Firma Leithäusl mit 271.558 Euro als Billigstbieter hervorging.

„Sind die Aufschließungkosten und die Erlöse aus den Grundstücksverkäufen real vorhanden?“, fragte ÖVP-Gemeinderat Johann Böhm. Bürgermeister Gerald Matzinger (SPÖ) erklärte, dass die Beträge derzeit noch nicht vollständig gedeckt seien, da bei Grundverkäufen und Aufschließungsabgaben noch Beträge offen seien.

Auftrag einstimmig vergeben

ÖVP-Stadtrat Michael Litschauer forderte daraufhin eine Sitzungsunterbrechung, um sich die Angebote in Ruhe ansehen zu können. Während die ÖVP-Mandatare im Nebenzimmer die Unterlagen wälzten, hörte man im Sitzungssaal aus den Reihen der SPÖ Meldungen wie „Das ist reine Polit-Show“ oder „Wie in Waidhofen“ (in Anspielung auf die dortigen Sitzungsunterbrechungen).

Nach etwa zehn Minuten ging es weiter: Der Auftrag wurde einstimmig an die Firma Leithäusl vergeben.

Schneller ging es dann bei Vergabe der Sanierung der Roseggergasse und der Anbindung der Gartengasse. Hier erhielt ebenfalls einstimmig die Firma Leithäusl den Zuschlag für 125.886 Euro.