Fahrverbots-Schild ohne Bescheid aufgestellt. Bezirkshauptmannschaft verlangte von Bürgermeister Manfred Herynek Entfernung der Verbotstafeln.

Von Michael Schwab. Erstellt am 21. August 2019 (04:32)
Schwab
Ohne Bescheid aufgestellt: Fahrverbot in der Kellergasse.

Wie man es macht, ist es verkehrt – die Sperre der Kellergasse in Markl, um übermäßigen Durchzugsverkehr wegen der gesperrten Brücke bei Markl zu vermeiden, schlägt Wellen – in beide Richtungen.

Während Anrainer über zu viel Verkehr klagten und Bürgermeister Manfred Herynek daher in der Vorwoche Fahrverbotstafeln (ausgenommen Anrainer) auf der Gemeindestraße aufstellen ließ, sehen andere Leute nicht ein, weshalb sie wegen der gesperrten Brücke kilometerlange Umwege fahren müssen, wo man doch auch durch die Kellergasse fahren könnte. Es hätte ja auch eine Gewichtsbeschränkung genügt und eventuell ein Tempolimit, um die Sache zu entschärfen, meinte etwa ein Anrufer gegenüber der NÖN-Redaktion.

Herynek verteidigt seine Entscheidung, das Fahrverbot einzurichten: „Es gab Beschwerden, dass zu viele Autos durch die Gasse fahren. Also habe ich die Schilder aufstellen lassen. Bis Freitag sollte die Brücke wieder offen sein, dann ist auch das Fahrverbot wieder weg.“ Die Sache hat jedoch einen Haken – es gibt keine behördlichen Bescheid als Grundlage für das Fahrverbot.

Ohne einen solchen darf eine Gemeinde aber – auch auf einer Gemeindestraße – keine Verkehrszeichen aufstellen. Nicht nur, dass das Fahrverbot damit ungültig ist, das Aufstellen an sich wäre sogar strafbar. Auf Anordnung der Bezirkshauptmannschaft, die Kenntnis davon erlangte, wurden die Schilder daher am Montag entfernt.