Knalleffekt: FPÖ kommt nicht zur Bürgermeisterwahl. Die FPÖ wird nicht zur Gemeinderatssitzung am Donnerstagabend zur Wahl des neue Bürgermeisters Josef Ramharter kommen. Das gab FPÖ-Stadtrat Gottfried Waldhäusl am Nachmittag in einer Presseaussendung bekannt.

Von Michael Schwab. Erstellt am 10. Juni 2021 (15:13)

Der Grund für ihn sei, dass angeblich notwendige Fristen nicht eingehalten worden seien. Josef Ramharter gibt er keine Schuld, er könne als Neuling diese Details nicht wissen, wohl aber die Stadt-ÖVP, die sich hier wieder einmal die Dinge so zurecht biege, wie sie sie brauche, wettert Waldhäusl. Damit fehlen sieben von 29 Mandataren.

Laut Waldhäusl ergibt sich das Fristenproblem daraus, dass Eunike Grahofers Rücktritt, den sie mit 1. Juni einreichte, erst nach sieben Tagen rechtskräftig ist. Erst nach Ablauf dieser Frist konnte Josef Ramharter als neuer Gemeinderat angelobt werden - dies geschah am Dienstag. Laut Gemeindeordnung gibt es für die Einladung zu einer Gemeinderatssitzung eine Frist von fünf Tagen, die sich aber im Falle Ramharters mit einer Sitzung nur zwei Tage später nicht ausgeht.

„Die Juristen des Landes sagen, wenn jemand trotzdem kommt, obwohl die fünf Tage nicht eingehalten wurden, dann heilt das diesen Umstand. Wir hätten uns gewünscht, dass die ÖVP mit allen Fraktionen gesprochen hätte, wie man dieses Fristenproblem löst, etwa, ob man die Sitzung später macht, oder ob alle damit einverstanden sind, sie trotzdem früher zu machen, wenn es für den Wahlkandidaten kein Problem ist. Das ist aber nicht passiert", stellt Waldhäusl klar. Für solche Machtdemonstrationen der ÖVP auf Kosten des neuen Bürgermeisters sei die FPÖ nicht zu haben: „Hier wird gerade der nächste Kandidat verheizt", ist sich Waldhäusl sicher. 

Er merkt an, dass die ÖVP in den vergangenen Jahren von 19 auf 13 Mandate abgefallen sei, und man die vergangenen zwei Jahre praktisch nur mit Übergangs-Bürgermeistern gearbeitet habe: „Macht hat die ÖVP in Waidhofen schon lange keine mehr, sie weiß nur mehr, wie man das Wort 'Macht' schreibt". Mit Ramharter selbst habe man ein gutes, konstruktives Gespräch geführt - alles weitere müsse sich in der Praxis zeigen, ist Waldhäusl dem Kandidaten gegenüber weiterhin aufgeschlossen.

ÖVP-Stadtrat Thomas Lebersorger nimmt die Absage der FPÖ zur Kenntnis: „Wir leben in einer Demokratie, es steht jedem grundsätzlich frei, sich so zu entscheiden. Ich finde es aber befremdlich, von Zusammenarbeit zu reden, und dann wegen einer Frist nicht zur Wahl zu erscheinen", meint Lebersorger

Eine Stellungnahme des Koalitionspartners IG wird nachgereicht.

Die Aussendung der FPÖ  im Wortlaut:

„Die Freiheitlichen Waidhofen werden bei der heutigen konstituierenden Sitzung nicht dabei sein, schließlich wurden notwendige Fristen nicht eingehalten und somit kann man nicht von einer geordneten Amtsübergabe sprechen“, sagt Stadtrat Landesrat Gottfried Waldhäusl. „Dem künftigen Bürgermeister mache ich hier keinen Vorwurf, die Situation ist einmal mehr der Machtdemonstration der ÖVP geschuldet!“

„Bürgermeisterin Grahofer wurde für die heutige Sitzung offiziell eingeladen, während ihr Nachfolger quasi zufällig als Gast vorbeikommt und sich der Wahl stellt. Ihn fristgerecht einzuladen, wäre aufgrund des Fristenlaufs nämlich gar nicht möglich gewesen“, informiert Waldhäusl. „Josef Ramharter als absoluter Neuling kann diese Details nicht wissen, vielmehr haben die Schwarzen wieder einmal passend gemacht, was nicht passt. Denn ein Gespräch mit unserer Fraktion zu suchen, um eine zufriedenstellende Lösung zu finden, war für die ÖVP selbstredend keine Option.“

Waldhäusl sieht der zukünftigen Stadtpolitik in Waidhofen mit Interesse entgegen: „Es wird sich zeigen, ob der Neo-Bürgermeister tatsächlich für die Bürger und die Stadt arbeiten will, anstehende Probleme gemeinsam mit allen Parteien löst, oder aber nur im Interesse der ÖVP agiert.“