Ärger über SPÖ-Eile

Erstellt am 30. April 2014 | 14:00
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Foto: NOEN, Mathias Schranz
SPÖ zieht Achtersee-Projekt im Alleingang durch, damit ein Badebetrieb für 2015 machbar sei. Opposition kritisiert diese Eile.

Es war eine emotionale, aber auch sachliche Debatte im Gemeinderat. Wie der Achtersee und die damit verbundenen Veränderungen immer schon sehr emotional diskutiert wurden. Beantragt hat Baustadtrat Vize Wolfgang Trofer (SPÖ) die Genehmigung eines Grobkonzeptes für die Nutzung des Achtersees.

„Es ist Zufall, dass der Beschluss jetzt getroffen wird“

SPÖ-Bürgermeister Bernhard Müller erklärt: „Niemand hat gewusst, dass die ÖVP eine Umfrage macht. Es ist ein Zufall, dass der vorbereitete Beschluss jetzt getroffen wird.“ Aber er versichert: Der Beschluss lasse fast alles offen, aber ohne diesen Beschluss könne der Badebetrieb erst 2016 aufgenommen werden.“ Und er versicherte der ÖVP: „Ihre Umfrage ist nicht verloren, ich setze mich mit allen zusammen, die etwas einbringen wollen.“

Für ÖVP-Vizebürgermeister Christian Stocker, der die Bürgerbefragung initiiert hat, ist der Beschluss jetzt nur „der Versuch, Fakten zu schaffen“. Er ist überzeugt, dass nach Vorliegen der Umfrageergebnisse und breiter Diskussion darüber, auch im Mai oder Juni der Beschluss noch rechtzeitig sei, um nächstes Jahr die Badesaison nutzen zu können. Und Stocker kritisierte auch die Einsetzung einer magistratsinternen Arbeitsgemeinschaft ohne Einbindung der Fraktionen.

Gemeinsame Vorgangsweise besser als das "Drüberfahren"

Das sieht auch FPÖ-Stadtrat Udo Landbauer ähnlich: „Warum muss das Projekt auf Biegen und Brechen durchgepeitscht werden? Im Juni könnten wir gemeinsam einen Antrag für dieses Projekt einbringen.“

Evamaria Sluka-Grabner (Liste Soziales Neustadt) kann der Eile auch nichts abgewinnen, hält eine gemeinsame Vorgangsweise für besser als „das Drüberfahren. Die SPÖ sollte mehr auf die Stimmen der Neustädter hören.“

Wolfgang Haberler (WN aktiv) blitzte mit seinem Absetzungsantrag ab, für die Grünen positionierte sich Matija Tunjic, dass der Achtersee so bleiben solle, wie er war, und nicht als Ersatz für geschlossene Bäder herhalten solle.