Heeres-Sicherheitsschule wird doch nicht eingestellt. Die Heeres-Sicherheitsschule in Wiener Neustadt dürfte doch umgesetzt werden.

Von APA Red. Update am 14. Juni 2019 (15:05)
APA/Helmut Fohringer
Verteidigungsminister Thomas Starlinger

Das ist laut FPÖ das Ergebnis eines Treffens der Wehrsprecher der Parlamentsparteien mit Verteidigungsminister Thomas Starlinger am Freitagvormittag. Im Gegenzug habe man sich darauf geeinigt, den Minister bei der Forderung nach mehr finanziellen Mitteln zu unterstützen, sagte FPÖ-Wehrsprecher Reinhard Bösch der APA.

Schulbetrieb startet im Herbst

Der Schulbetrieb werde wie ursprünglich geplant im Herbst starten. "Das war das Ergebnis dieses Gesprächs", sagte Bösch. "Wir versuchen gemeinsam einen Antrag auf die Beine zu stellen, für die Sicherstellung ausreichender Budgetmittel im Bundesheer und für die Weiterentwicklung dieser Schule im Besonderen", erklärte er die Einigung. Im Verteidigungsministerium wurde das der APA vorerst nicht bestätigt, es wurde eine Presseaussendung für Freitagmittag angekündigt.

Starlinger verkündete zunächst Aus für Schule

Vergangene Woche hatte Starlinger das Aus für die Schule, ein Projekt seines Vorgängers Mario Kunsak (FPÖ), verkündet. Grund dafür seien "die fehlenden finanziellen Mittel von rund 30 Millionen Euro, die für die Einsatzfähigkeit des Österreichischen Bundesheeres dringend erforderlich sind, um auch künftig die Sicherheit der österreichischen Bevölkerung gewährleisten zu können".

Das rief den Protest der Eltern der betroffenen 53 Schüler hervor, die sich in einem Offenen Brief an den Ressortchef wandten. Auch ÖVP, FPÖ und SPÖ sprachen sich am Mittwoch im Nationalrat in einem unverbindlichen Entschließungsantrag dafür aus, das Projekt Sicherheitsschule Wiener Neustadt weiterzuführen.

Freitag: Starlinger bestätigt Beginn im Herbst

Die Heeres-Sicherheitsschule in Wiener Neustadt wird ihren Betrieb wie ursprünglich geplant mit September aufnehmen. Das bestätigte Verteidigungsminister Thomas Starlinger am Freitagnachmittag in einer Aussendung nach einem Gespräch mit den Wehrsprechern von ÖVP, SPÖ, FPÖ und NEOS.

Ferner sei vereinbart worden, dass ein etwaiger Neubau und der laufende Betrieb im Vollausbau das Budget des Bundesheeres nicht belasten dürften. Es sei ein gemeinsamer Entschließungsantrag der Parteien im Nationalrat geplant. In der kommenden Woche lädt Starlinger die Eltern und Schüler ins Ministerium, um sie persönlich über die neue Entwicklung zu informieren, hieß es.

Zudem sollen die Wehrsprecher künftig monatlich zu einem Jour-Fix kommen. Dabei sollen alle Anliegen der Parteien zum Thema Landesverteidigung besprochen werden - unter besonderer Berücksichtigung der "Grundsätze der Sparsamkeit und der Effizienz", wie es hieß. Der Wehrsprecher der Liste JETZT war beim Gespräch terminlich verhindert. Er wurde vom Verteidigungsminister über das Ergebnis telefonisch informiert.