MFG Waidhofen kehrt Mutterpartei den Rücken

Erstellt am 01. Dezember 2022 | 16:07
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Die Waidhofner MFG-Stadträte Sonja Schwentner und Wolfgang Durst traten aus der Partei aus.
Foto: Kössl
MFG-Stadträte Wolfgang Durst und Sonja Schwentner traten aus Partei aus. Die restlichen Mandatare folgen.

Mit 17,1 Prozent der Wählerstimmen war die MFG (kurz für „Menschen, Freiheit, Grundrechte“) neben der SPÖ der große Wahlgewinner bei der Waidhofner Gemeinderatswahl im Jänner. Die neue Partei, die entstanden war, um den Corona-Maßnahmen der Bundesregierung etwas entgegenzusetzen, wurde bei ihrem erstmaligen Antreten drittstärkste Kraft in der Statutarstadt und zog mit sieben Mandaten ins Stadtparlament ein. Dazu kamen zwei Stadtsenatssitze, die von Wolfgang Durst und Sonja Schwentner besetzt werden.

Zuletzt rumorte es jedoch bundesweit heftig in der MFG. Auf Landes- und Bezirksebene äußerten die Parteivorstände zunehmend Kritik am Vorgehen der Parteispitze und zogen sich zurück.

Auch in Waidhofen hat die MFG-Mannschaft der Mutterpartei nun den Rücken gekehrt. IT-Stadtrat Wolfgang Durst, bis vor kurzem noch Bezirkssprecher der MFG Waidhofen, und seine Stellvertreterin auf Bezirksebene, Tourismus-Stadträtin Sonja Schwentner, legten ihre aktive Mitgliedschaft bei der MFG zurück und traten aus der Partei aus. Die anderen fünf MFG-Gemeinderäte kapseln sich ebenfalls von der Mutterpartei ab, indem sie ihre Mitgliedschaft, die mit Jahresende ausläuft, nicht mehr verlängern. Und auch die weiteren MFG-Kandidatinnen und -Kandidaten der Gemeinderatswahl im Jänner wollen mit der Bundespartei nichts mehr am Hut haben.

Idee stimmt, Organisation nicht

„Ich war immer ein kritisch denkender Mensch und finde die Grundidee hinter der MFG und ihre Inhalte weiterhin gut“, sagt Durst. „Was ich aber nicht gut finde, ist die Organisation, die der Bundesvorstand betreibt.“ Dem Waidhofner Stadtrat stößt auf, dass die MFG-Bundespartei rund um Parteiobmann Michael Brunner keine Kompetenzen abgeben wolle. Bei einem Bund-Länder-Meeting der MFG am 16. Oktober habe es eine Rückschau auf die vergangenen drei geschlagenen Wahlen sowie einen Ausblick darauf, wie es weitergehen soll, gegeben, berichtet Durst. Dabei sei der Wunsch der Landesvertreter nach einer Erweiterung ihres Kompetenzbereichs und eines Mitspracherechts von der Bundespartei abgeschmettert worden. Der Waidhofner MFG-Chef und sein Team zogen daraufhin die Konsequenzen.

„Der Bundesvorstand hat nach wie vor das alleinige Sagen. Dieses Korsett ist mir zu eng. Es kann doch nicht sein, dass Leute, die jetzt über ein Jahr dabei sind, immer noch nach oben schauen und sich eine Erlaubnis für alles einholen müssen“, bekrittelt Durst. „Das ist nicht das, was ich unter einer Bürgerbewegung verstehe.“

Mit freiem Geist im Gemeinderat

Im Waidhofner Gemeinderat bleiben die sieben MFG-Gemeinderäte als freie Mandatare weiterhin aktiv – vorerst auch weiterhin unter der Bezeichnung MFG. „MFG kann ja auch für ‚mit freiem Geist‘ stehen“, scherzt Durst und stellt klar: „Die Bezeichnung muss bis zum Ende der Legislaturperiode bleiben. Dann werden wir beurteilen, ob wir eine Namensänderung durchführen. Einig sei man sich innerhalb der Waidhofner MFG jedenfalls, dass man sich in der Stadt für jene Ideen, mit denen man zur Wahl angetreten sei, weiterhin einsetzen wolle. „Wir wollen das Ohr für die Bürger in Waidhofen sein“, sagt Durst und hält fest, dass man auch ohne fraktionellen Überbau in der Kommunalpolitik weiterhin als Team auftreten und sich nach den Ausschüssen und im Vorfeld der Gemeinderatssitzungen absprechen werde. Klubzwang habe es in der MFG Waidhofen auch jetzt schon nicht gegeben, sagt Durst.