Anpassung beschlossen

Erstellt am 31. Dezember 2013 | 23:59
Lesezeit: 3 Min
Dieser Artikel ist älter als ein Jahr
Gemeinderat II / WVP, UWG und Grüne beschlossen Erhöhung der Kanalgebühren um den Verbraucherpreisindex von 1,7 Prozent. SPÖ und Liste FUFU stimmten dagegen.
Von Andreas Kössl

WAIDHOFEN / Vier Stunden dauerte die letzte Sitzung des Waidhofner Gemeinderats im alten Jahr, bevor Bürgermeister Wolfgang Mair allen anwesenden Mandataren und Zaungästen schließlich ein frohes Weihnachtsfest wünschte.

„Wir sind nicht immer alle einer Meinung, aber ich bin überzeugt, dass wir alle immer nach unserem Ansinnen zum Wohle der Stadt arbeiten“, so der Stadtchef nach dem Sitzungsmarathon. Dass man nicht immer einer Meinung ist, das wurde im Laufe der vorangegangenen vier Stunden an mancher Stelle wieder deutlich. Dabei war es weniger – wie vielleicht zu erwarten gewesen wäre – der Haushaltsplan für 2014, der für heiße Diskussionen zwischen den Fraktionen sorgte, sondern vielmehr die Indexanpassung bei den Kanalgebühren, die die Gemüter erhitzte.

Kostendeckungsgrad von 121 Prozent 

Während die SPÖ keinen Anlass für eine Gebührenerhöhung sieht und auf einen Kostendeckungsgrad von 121 Prozent verweist, beziehen sich WVP und UWG auf Vorgaben des Zentrums für Verwaltungsforschung (KDZ), nach denen der Kostendeckungsgrad nach betriebswirtschaftlichen Gesichtspunkten über einen Zeitraum von zehn Jahren berechnet werden soll, wodurch sich keine Kostenüberdeckung für das Jahr 2014 ergibt.

Die Liste FUFU plädiert ebenfalls für einen längeren Betrachtungszeitraum, ist jedoch der Meinung, dass nicht der Mittelwert der letzten zehn Jahre für die Berechnung herangezogen werden soll, sondern ein Durchschnittswert aus sieben Jahre zurück und drei Jahre im Voraus, basierend auf den mittelfristigen Finanz- und Investitionsplänen der Stadt. „Wir sanieren unser Budget über den Gebührenhaushalt“, lautete der Vorwurf von SPÖ-Mandatar Erich Leonhartsberger. Die Überdeckung bleibe im Gebührenhaushalt, so die Antwort der WVP darauf. Bürgermeister Wolfgang Mair verwies darauf, dass es sich bei der Indexanpassung um lediglich 1,7 Prozent handle. „Das sind für einen Haushalt nicht einmal um einen Euro im Monat mehr.“ Beschlossen wurde die Kanalgebühren-Erhöhung sowie eine jährliche Indexanpassung letztendlich mit den Stimmen von WVP, UWG und Grünen. SPÖ und Liste FUFU stimmten dagegen. Die FPÖ enthielt sich der Stimme.