„Bedenklich, erschütternd

Erstellt am 27. April 2011 | 07:16
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GEMEINDERAT / Sonntagberg steht vor einem Budgetloch von über einer Million Euro.

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Bei der letzten Abstimmung schieden sich die Fraktionen: Die Mehrheit - ÖVP und „Soziales Bürgerforum Sonntagberg“ - goutierte die Ausla gerung der Abgabenverwaltung in den Abgabeneinhebungsverband. Die SPÖ verweigerte dem Antrag die Zustimmung.LUGMAYR
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VON LEO LUGMAYR

SONNTAGBERG / Dass der Rechnungsabschluss 2010 durch SPÖ-Gemeinderat Heimo Henögl mit „bedenklich, erschütternd und traurig“ beurteilt wurde, stieß nicht auf Widerspruch.

Da sprachen die nackten Zahlen von 1,075 Millionen Euro Abgang eine nur allzu klare Sprache. Noch dazu, wo jene Million Euro, mit der das Land Niederösterreich den Sonntagbergern in Form einer Sonderbedarfszuweisung am 30. Dezember unter die Arme gegriffen hatte, in dieses Ergebnis schon eingerechnet war. Sonst hätte zwischen Ein- und Ausgaben der Gemeinde Sonntagberg gar ein Loch von über zwei Millionen geklafft.

„Bedenklich, erschütternd und traurig sind Vokabel, die ich nur teilen kann“, willigte Bürgermeister Thomas Raidl (ÖVP) in Henögls Vorwurf ein, nicht aber ohne in den Raum zu stellen, dass Jahrzehnte der SPÖ-Mehrheit die Kommune in die missliche Lage gebracht hatten.

Änderungen im Vergleich zum ursprünglich veranschlagten Minus von 2,2 Millionen hatten sich durch Mindereinnahmen von 102.000 Euro aus der Kommunalsteuer, Kostensteigerungen bei der Ortsplatzgestaltung Böhlerwerk sowie Mehrkosten für die Güterwegerhaltung und die Beseitigung der Katastrophenschäden 2009 ergeben. Positiv schlugen sich um 112.181 Euro Mehreinnahmen aus Bundesertragsanteilen zu Buche.

2011: 2,8 Millionen Abgang  budgetiert: Sparen Priorität!

„Berücksichtigt man die Million Euro Sonderbedarfszuweisung des Landes, konnte der Abgang gegenüber dem Voranschlag letztlich doch um 124.000 Euro gesenkt werden“, sieht Raidl einen Erfolgssaum um das Budgetloch.

Im Hinblick auf das Budgetjahr 2011 konnte jedoch keine Entwarnung gegeben werden: 2,8 Millionen Euro werden bei einem Budgetvolumen von 10,3 Millionen Euro nach derzeitigem Stand im Etat fehlen. Man wird sich wieder um einen Sonderzuschuss anstellen müssen. „Dabei ist noch nicht eingerechnet, dass im laufenden Jahr die Kreditzinsen noch steigen könnten“, warnt Raidl.

Trotz Rekordabganges zeichnet sich laut Nachtragsvoranschlag 2011 eine marginale Verringerung des Schuldenstandes der Gemeinde um 167.000 Euro auf 16,7 Millionen ab. „Allein der Beitrag zum NÖ Krankenanstalten Ausgleichsfonds (NÖKAS) stieg um 39.000 Euro auf nun fast eine Million“, sagt Raidl. Dass der Voranschlag 2011 sehr vorsichtig erstellt wurde, bestätigt Kassenverwalter Andreas Höllerer.

Nicht nachbesetzt wird Stelle  von Anton Schwarenthorer

Wie ernst es den Gemeindevätern um das Sparen ist, zeigte sich im Falle des kürzlich verstorbenen Bauamtsleiters Anton Schwarenthorer. Seine Agenden werden auf andere Mitarbeiter aufgeteilt bzw. an den Abgabenverband ausgelagert, der Dienstposten wird nicht nachbesetzt.

Gemeinderat Karl Hausberger (ÖVP) bilanzierte: „Abschluss und Voranschlag sind nicht erfreulich, Ziel bleibt ein ausgeglichenes Budget.“

Dass der Rechnungsabschluss 2010 und Nachtragsvoranschlag 2011 einstimmig beschlossen wurde, werteten Vertreter der Fraktionen aber als Ausdruck dafür, dass auch mit dem Rücken zur Wand ein Schulterschluss möglich ist.

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