Gemeinderat widerruft Hitlers Ehrenbürgerschaft

Erstellt am 30. Mai 2011 | 20:06
Lesezeit: 2 Min
Dieser Artikel ist älter als ein Jahr
SITZUNG / Mandatare in Waidhofen/Ybbs distanzierten sich von nationalsozialistischem Gedankengut. Auch FPÖ zog mit.

VON STEFAN HACKL

WAIDHOFEN / Der Medienrummel war groß, die Entscheidung selbst wurde innerhalb weniger Minuten gefasst: Der Gemeinderat der Stadt Waidhofen/Ybbs beschoss in seiner Sitzung am Montagabend einstimmig den Widerruf der im Juli 1939 an Adolf Hitler verliehenen Ehrenbürgerschaft. Auch FPÖ-Gemeinderat Karl-Heinz Knoll zog bei dem Beschluss mit.

Im Vorfeld der Sitzung war mediale Kritik an der ÖVP-regierten Stadt laut geworden, weil dem NSDAP-Führer - ähnlich wie in Amstetten - Ehrenbürgerrechte ausgesprochen worden waren.

Der Waidhofner Gemeinderat wählte für den Widerruf eine andere Vorgehensweise als die Amstettner: Zunächst stellte Bürgermeister Wolfgang Mair (WVP) fest, dass entsprechend der herrschenden Rechtsmeinung (Verfassungsdienst des Bundeskanzleramt und des Landes NÖ) die Ehrenbürgerschaft mit Hitlers Tod am 30. April 1945 erloschen sei. In der Folge distanzierte sich der Gemeinderat in einem gemeinsam von allen Fraktionen (WVP, SPÖ, Grüne, UWG, FPÖ) eingebrachten Antrag von „jeglichem nationalsozialistischen Gedankengut“ und fügte dieser Stellungnahme einen Widerruf der „im Juli 1939 verliehenen Ehrenbürgerschaft“ hinzu.