Kampf den Rasern in Waidhofen

Erstellt am 30. November 2017 | 05:00
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WVP-Stadtrat Franz Sommer verwies darauf, dass sich Bürger immer wieder über Temposünder im Stadtgebiet beschweren würden.
Foto: Kössl
Stadt führt Geschwindigkeitsmessungen künftig selbst durch und kauft Gerät um 104.325 Euro. Nur WVP und FPÖ dafür.

Im Mai sagte die Stadt Waidhofen Rasern den Kampf an, indem ein Unternehmen damit beauftragt wurde, mit mobilen Radargeräten zwei Mal die Woche Geschwindigkeitsmessungen im Stadtgebiet durchzuführen. Das kostet die Stadt 521,72 Euro pro Messtag, macht 54.184 Euro im Jahr. Genaue Zahlen darüber, wie viel an Strafgeldern dadurch bislang eingenommen wurden, liegen laut Magistrat nicht vor.

Künftig wird die Stadt die Geschwindigkeitsmessungen selbst durchführen. Dazu wird um 104.325 Euro ein eigenes Radarmessgerät angekauft. Beschlossen wurde dies am Montag im Gemeinderat jedoch nur von WVP und FPÖ. SPÖ&UA, Liste FUFU, UWG und Grüne stimmten dagegen.

Die Liste FUFU argumentierte mit zusätzlichen Kosten für Wartung und Personal. Man gehe außerdem davon aus, dass die Strafen weniger würden und man damit weniger Geld zur Rückfinanzierung zur Verfügung habe, sagte FUFU-Gemeinderätin Ursula Schrefl. Zudem sei es auch nicht Aufgabe der Stadt, Geschwindigkeitsmessungen durchzuführen. In die selbe Kerbe schlug SPÖ-Stadtrat Erich Leonhartsberger: „Ich halte die Waidhofner für durchaus lernfähig und glaube deshalb nicht, dass sich das rechnet.“

Opposition: Abzocke und Gratwanderung

UWG-Mandatar Michael Elsner bezeichnete das Vorhaben als Gratwanderung, da man sich zwischen Verkehrssicherheitsmaßnahme und Einnahmensicherung bewege. Grünen-Gemeinderat Matthias Plankenbichler ortete Abzocke, ebenso wie FUFU-Stadtrat Martin Dowalil, der die Radarmesssungen auf Wohngebiete und vor Schulen beschränkt wissen möchte.

Die Verkehrsregeln müssten überall eingehalten werden, widersprach Stadtchef Werner Krammer (WVP) und hielt fest, dass man sehrwohl für die Verkehrssicherheit und die Einhaltung der Verkehrsregeln auf den Gemeindestraßen verantwortlich sei. Krammer ist sich sicher, dass die Kosten für die Anschaffung wieder hereingespielt werden. Das sieht auch die FPÖ so. „Das Schönste wäre, wenn man feststellt, dass es sich um eine Fehlinvestition handelt“, sagte FPÖ-Gemeinderat Karl-Heinz Knoll. „Nur glaube ich nicht daran.“

Immer wieder werde von Bürgern auf die Geschwindigkeitsproblematik in der Stadt aufmerksam gemacht, sagte WVP-Stadtrat Franz Sommer. Mit der eigenen Anlage könne man künftig nun entscheiden, wann und wo gemessen werde.