Unverständnis für FPÖ-Nein im Waidhofner Gemeinderat
Kurz aber nicht friktionsfrei verlief die Sitzung des Waidhofner Gemeinderats am Montag. Grund dafür war das Stimmverhalten von FPÖ-Gemeinderat Josef Gschwandegger, als es darum ging, mehrere Subventionen im Sozialbereich abzusegnen. So stimmte Gschwandegger kommentarlos gegen eine Unterstützung von 36.000 Euro für den Verein JOB und enthielt sich ebenso wortlos der Stimme, als es darum ging, 10.800 Euro für den Verein Jugendservice Ybbstal (JUSY) und 16.716 Euro an Personalkostenförderung und Infrastrukturkostenpauschale für die Kinderbetreuungseinrichtung Zwergenschaukel freizugeben.
Das regte SPÖ-Vizebürgermeister und Sozialausschussvorsitzenden Armin Bahr auf: „Hier stoßen wichtige soziale Maßnahmen ohne jeglichen Kommentar auf Ablehnung. Das ist eine Politik, die ich zutiefst ablehne, eine Politik, die Waidhofen nicht verdient hat.“
Dadurch fühlte sich Gschwandegger schließlich doch dazu bemüßigt, seine Ablehnung zu erklären, auch wenn er anfangs meinte, dass man schon seine Gründe für die Ablehnung habe und „nicht dauernd eine Show machen“ müsse. Die Unterstützung der Zwergenschaukel lehne die FPÖ jedenfalls ab, weil man nicht forcieren wolle, dass die Kinder nicht bei den Eltern bleiben, sagte er, und mit den anderen Unterstützungen fördere man, dass Menschen nicht arbeiten wollten.
Dies brachte WVP-Fraktionssprecher Franz Sommer in Rage. „Wenn du keine Ahnung hast, sag einfach nichts“, meinte er in Richtung Gschwandegger und führte aus, dass etwa der Verein JOB ein sinnvolles Projekt sei, damit Langzeitarbeitslose wieder am Arbeitsmarkt Fuß fassen könnten. „Das ist das beste Projekt, das es gibt, und die Stadt profitiert davon“, sagte Sommer. In Sachen Kinderbetreuung wiede rum, müsse man den Eltern Wahlfreiheit zugestehen, hielt Sommer fest.
Beim anschließenden Beschluss über die Teilnahme der Stadt Waidhofen beim Audit für die Re-Zertifizierung und das UNICEF-Zusatzzertifikat als familienfreundliche Gemeinde zum Betrag von 1.050 Euro stimmte Gschwandegger dann zu.
Zu Beginn der Sitzung wurden Josef Frühwald und Jonas Amenitsch als neue Gemeinderäte angelobt. Frühwald folgt Gerhard Krenn als ÖVP- Mandatar, Amenitsch Markus Roseneder als SPÖ-Mandatar nach.
