Opposition spricht von „Finanztricks“

Erstellt am 28. Juni 2011 | 00:00
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BILANZ / Stadt hat im Vorjahr Schulden angehäuft, sagt die UWG. Die Stadt hat 2,8 Millionen Euro abgebaut, kontert die WVP.

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Die UWG-Mandatare Stadtrat Fritz Rechberger sowie die Gemeinderäte Michael Elsner, Siegfried Nykodem und Johann Fluch (v.l.) kündigten bereits im Vorfeld der Gemeinderatssitzung ihr Nein zum Rechnungsabschluss 2010 an: „In Wahrheit hat sich der Schuldenstand erhöht.“ZVG
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VON STEFAN HACKL

WAIDHOFEN / Schon vor der in dieser Woche stattfindenden Gemeinderatssitzung über den Rechnungsabschluss 2010 kreuzen WVP und UWG die Klingen. Während die regierende Volkspartei über einen Überschuss in der Höhe von 350.000 Euro jubelt, hält die Bürgerliste dagegen: „Hier wurde den Waidhofnern Sand in die Augen gestreut. Der Überschuss ist kein erwirtschafteter Erfolg, sondern ein Finanztrick!“

Außer Streit steht die Tatsachen, dass im Vorjahr mehr eingenommen als ausgegeben wurde (36,01 Mio. zu 35,66 Mio.). Die Folge: Im ordentlichen Haushalt blieb ein Plus. Dass das Ziel, eine schwarze Null zu schaffen, übertroffen wurde, hat mehrere Gründe: Die Ertragsanteile schnellten durch den österreichweiten Wirtschaftsaufschwung in die Höhe und die Stadt konnte mehr Geld aus dem Wasserverkauf an die umliegenden Gemeinden lukrieren. Noch wichtiger: Das Zehn-Punkte-Programm führte zu erheblichen Einsparungen (ca. 500.000 Euro).

Fakt ist aber auch, dass Waidhofen nur deshalb mehr als ausgeglichen budgetieren konnte, weil Wertpapiere aus dem Sparkassen-Verkauf um 2,5 Millionen Euro veräußert wurden. „Diesen Schritt hat unter anderem die UWG vorgeschlagen“, merkt Finanzstadtrat Mag. Werner Krammer (WVP) an. Und: Kreditrückzahlungen wurden vorübergehend ausgesetzt - auch das begünstigte den Aufwärtstrend.

Uneinig sind sich WVP und UWG auch wegen der Höhe des Schuldenstands. Die Bürgermeister-Partei heftet sich an die Fahnen, 2,8 Millionen Euro Schulden abgebaut zu haben. Die UWG hält dagegen, dass die Nettoneuverschuldung der Stadt im Vorjahr um 2,17 Millionen auf 43,2 Millionen Euro gestiegen ist. Wer hat Recht? Das hängt von der Betrachtungsweise ab:

Bei der Schuldenart II verzeichnete die Stadt tatsächlich einen Rückgang, insgesamt wuchs der Schuldenberg allerdings an. Die UWG will dem Rechnungsabschluss jedenfalls nicht zustimmen.