Sicherheitszentrum: Kein Großprojekt beim Lokalbahnhof

Erstellt am 31. Jänner 2018 | 05:00
Lesezeit: 4 Min
Dieser Artikel ist älter als ein Jahr
440_0008_7162473_ybb05wai_grs.jpg
Bürgermeister Werner Krammer verkündete zu Beginn der Sitzung, dass das Sicherheitszentrum beim Lokalbahnhof nicht realisiert werde.
Foto: Kössl
Neuer Standort für Sicherheitszentrum wird gesucht. Diskussion um Interkommunalen Kooperationsplan Ybbstal.

Auf massiven Widerstand stieß das beim Lokalbahnhof geplante Sicherheitszentrum für Polizei und Stadtfeuerwehr, das auch Räumlichkeiten für die Lebenshilfe und Wohnungen enthalten sollte, von Anfang an.

Bis zum Landesverwaltungsgerichtshof gingen die Anrainer, um das Großprojekt zu verhindern. Um es dennoch umsetzen zu können, redimensionierte die Stadt das ursprüngliche Projekt. Im Vorjahr trennte man sich dann vom Bauträger, der Bau- und Siedlungsgenossenschaft Waldviertel. Wenig später hieß es, man habe einen potenziellen neuen Bauträger an der Hand.

"Sind daran, einen alternativen Standort zu suchen"

Nun ist das Vorhaben aber endgültig vom Tisch. Nach über fünf Jahren in der Warteschleife verkündete Bürgermeister Werner Krammer am Beginn der Gemeinderatssitzung am Montag, dass man das Projekt an der Stelle nicht weiter verfolgen werde. „Wir sind nun daran, einen alternativen Standort dafür zu suchen“, sagte der Stadtchef.

Die anschließende Sitzung war zwar kurz, aber dennoch nicht in allen Tagesordnungspunkte einstimmig. So lehnten SPÖ und Liste FUFU die Vergabe der Planerleistungen für den Interkommunalen Kooperationsplan Ybbstal (IKP) an Raumplaner Josef Lueger ab. 9.163,80 Euro kostet das die Stadt. Beim IKP handelt es sich um ein Projekt der Kleinregion Ybbstal-Eisenstraße, in der die Gemeinden Allhartsberg, Göstling, Hollenstein, Kematen, Lunz am See, Opponitz, St. Georgen/Reith, Sonntagberg, Waidhofen und Ybbsitz vertreten sind.

Im Rahmen dieses Kooperationsplans sollen örtliche Entwicklungsprogramme bzw. Flächen widmungspläne, aber auch vorhandene Konzepte und Strategien der Gemeinden künftig analysiert, verglichen und untereinander abgestimmt und so Kooperationen erarbeitet werden. Das Land NÖ fördert den IKP aus dem Fonds für Kleinregionale Zusammenarbeit mit 18.000 Euro.

Kritik: Angebote nicht vergleichbar

Das Projekt hießen SPÖ und Liste FUFU zwar gut, die Vergabe der Planerleistungen lehnen sie aber ab. Für SPÖ-Vizebürgermeister Martin Reifecker sind die beiden vorliegenden Angebote nicht vergleichbar. Ins selbe Horn stieß FUFU-Stadtrat Martin Dowalil. Es fehle an Transparenz. Es schaue nämlich so aus, als ob der Auftrag an ein „Liebkind“ gehen sollte, man dafür aber ein zweites Angebot gebraucht habe.

UWG-Mandatar Michael Elsner verteidigte die fachliche Qualifikation Luegers. Dieser habe Einblicke in die gesamte Region. Das sah auch Bürgermeister Werner Krammer so. „Alle zehn Gemeinden der Kleinregion haben hier einen gemeinsamen Nenner gefunden. Die Vorzeichen für die Zusammenarbeit stehen gut.“ Letztlich stimmten nur WVP und UWG der Vergabe zu, FPÖ und Grüne enthielten sich der Stimme.

SPÖ, FUFU, Grüne für höhere JUSY-Förderung

Diskussionen gab es auch anlässlich der Subventionsvergabe an den Verein Jugendservice Ybbstal (JUSY). Der Verein hatte 7.500 Euro beantragt, gewährt wurden aber nur 5.500 Euro. SPÖ-Stadtrat Erich Leonhartsberger brachte einen Abänderungsantrag ein, um diesen Betrag auf 7.500 Euro zu erhöhen. Das JUSY sei als Präventivarbeit leistende Beratungsstelle im Jugendbereich sehr wichtig, lautete seine Begründung.

Man habe den Betrag im Vergleich zum Vorjahr schon um zehn Prozent erhöht, eine weitere Erhöhung sei nun nicht mehr möglich, sagte WVP-Stadtrat Franz Sommer. Man werde aber die anderen Einzugsgemeinden zur Beteiligung animieren bzw. im nächsten Budget einen Betrag reservieren. Der Abänderungsantrag wurde trotz Unterstützung von Liste FUFU und Grünen abgelehnt und der eigentliche Antrag einstimmig beschlossen.