Silvia Moser zu Proporz-System: „Nicht mehr zeitgemäß“
Proporz bezeichnet die anteilsmäßige Beteiligung politischer Gruppierungen (Parteien) an Regierungen. Die meisten Bundesländer haben den Proporz bereits abgeschafft. „Das ist auch in Niederösterreich dringend notwendig“, findet Silvia Moser (Grüne). Der Proporz sei nicht mehr zeitgemäß.
„Er verhindert die freie Bildung einer Regierungskoalition. Denn die Mitglieder der Landesregierung werden nach dem Wahlergebnis der Landtagswahlen von den Parteien besetzt. Sie können vom Landtag auch nicht abgesetzt werden“, begründet sie. Derzeit wären im Landtag verschiedene Koalitionen möglich. „Aber egal, welche Parteien sich im Landtag zur Zusammenarbeit finden, sitzen trotzdem ÖVP, FPÖ und SPÖ in der Regierung. So könnte es passieren, dass die Landesregierung entgegen dem Willen des Landtags regiert.“
Landeshauptmann oder -frau samt Stellvertretung stehen der stärksten und zweitstärksten Partei zu – jetzt ÖVP und FPÖ. „Sie müssen trotzdem vom Landtag gewählt werden und dort daher eine Mehrheit bekommen. Für die Bürger ist es sehr schwer verständlich, wer Regierung und wer Opposition ist“, findet Moser.
