Evaluierung für JUZZ?

Erstellt am 23. Dezember 2014 | 09:31
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Gemeindeamt Gemeinde Rathaus
Foto: NOEN, Symbolbild Bilderbox
Vor allem das Budget und der Jugendkulturtreff sorgten für heftige Debatten bei der Jahresabschlusssitzung.

Der Nachtragsvoranschlag für das Haushaltsjahr 2014 und der Voranschlag 2015 sowie die Vergabe von Subventionen an Vereine, Organisationen und Sozialeinrichtungen bildeten traditionell den Schwerpunkt der letzten Gemeinderatssitzung des Jahres, die am Dienstag der Vorwoche über die Bühne ging.

Im Zuge der Debatten über den Nachtragsvoranschlag kamen auch wieder die Plakate, auf denen Bürgermeister Herbert Prinz den Bürgern Weihnachtswünsche übermittelt, zur Sprache. Silvia Moser von den Grünen fragte nach, ob die Kosten dafür im Nachtragsvoranschlag aufscheinen, worauf Finanzstadträtin Andrea Wiesmüller abermals betonte: „Die Plakate wurden nicht von der Gemeinde bezahlt!“

Ihr Parteikollege Thomas Göschl fragte sogar etwas süffisant, wer der großzügige Spender, der die Plakate gesponsert hat, sei, damit man ihm eine Bonbonniere zukommen lassen könne. Das wiederum beantwortete Prinz ebenso süffisant: „Sie können ja eine Bonbonniere schicken, vielleicht kommt sie ja an den richtigen Empfänger.“

Debatte wegen Containeranlagen-Überdachung

Während Prinz den Grünen vorwarf, „politisches Kleingeld machen zu wollen“, bekamen diese Schützenhilfe von Ewald Edelmaier von der FPÖ, der danach fragte, wer die Plakate bezahlt hat, die vorher affichiert waren. „WTM-Plakate zahlt das WTM“, so Prinz. „Die Gemeinde zahlt also indirekt mit“, so Edelmaier. Prinz daraufhin zum wiederholten Mal: „Die Plakatständer hat nicht die Gemeinde aufgestellt!“

Für Debatten sorgte auch die geplante Überdachung der Containeranlage des Jugendkulturtreffs Zwettl (JUZZ). Die jährlichen Kosten von 82.300 und zusätzlich 20.000 für die Überdachung würden in keinem Verhältnis zu den Besucherzahlen stehen, so Grünen-Gemeinderat Thomas Göschl, der nach sieben Jahren eine Evaluierung des JUZZ anregte. Er hob nicht nur die hohe Fluktuation bei den Mitarbeiten hervor, sondern kritisierte auch die Programmgestaltung des laut Homepage für Elf- bis 21-Jährige gedachten Treffs. Kürbisschnitzen und T-Shirts bemalen seien ein Kleinkinderprogramm. SPÖ-Stadtrat Franz Groschan stieß in dasselbe Horn: „Unter Jugendkulturzentrum stelle ich mir etwas anderes vor!“

Programm wird auf Publikum abgestimmt

Der zuständige ÖVP-Stadtrat Johann Krapfenbauer ärgerte sich, weil Göschl mit den Besucherzahlen des schwächsten Monats argumentiere und erklärte, dass es in letzter Zeit im JUZZ zu einer „Verjüngung“ des Publikums komme und man das Programm darauf abstimme. Auch Bürgermeister Herbert Prinz verteidigte die Einrichtung, die sich bewährt habe.

Ein von den Grünen eingebrachter Dringlichkeitsantrag, der Gemeinderat möge sich in einer Resolution klar gegen grenznahe Atomkraftwerke und Atommülllager aussprechen, wurde übrigens auf die Tagesordnung genommen. Der Gemeinderat schloss sich dem Wunsch der Grünen einstimmig an.