Hick-Hack geht weiter

Erstellt am 16. Jänner 2013 | 00:00
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„Baden im Stadtsee“ / Die Freiheitlichen üben noch einmal heftige Kritik an der Allentsteiger ÖVP in Sachen Volksbefragung zum umstrittenen Badprojekt.
Von Brigitte Lassmann-Moser

ALLENTSTEIG / Kurz vor der Volksbefragung zum Stadtseeprojekt, die ja mit der Wehrpflicht-Befragung zusammengelegt wurde, preschen die Freiheitlichen noch einmal vor.

FP-Stadtrat Alois Kainz kritisiert, dass die Stimmabgabe zum Projekt „Baden im Stadtsee“ nur in Allentsteig möglich sei, während man über die Wehrpflicht auch in den Katastralgemeinden Zwinzen, Reinsbach, Thaua und Bernschlag abstimmen könne. „Es wird den Bürgern so schwer wie möglich gemacht, an der Volksbefragung teilzunehmen!“, so Kainz.

FP-Klubobmann Gottfried Waldhäusl wiederum übt Kritik an der Fragestellung: „Nachdem er seinen Bürgern in einem Anfall unbegründeter Selbstherrlichkeit das Recht genommen hat, innerhalb der vorgesehenen Frist in Sachen Freibad abzustimmen, werden neuerlich Gesetze gebrochen“, meint Waldhäusl. „Die Gemeindeordnung sieht im Falle eines Initiativantrages zu einer Volksbefragung vor, dass die Fragen dort im gleichen Wortlaut gestellt werden müssen, wie das auch bei der ersten Unterschriftensammlung der Fall war. Der schwarze Ortskaiser sieht das anders: Die Fragen wurden durch vollkommen manipulative ÖVP-Fragen ersetzt, die mit der ursprünglichen Fragestellung nichts zu tun haben“, so der freiheitliche Klubchef.

„Die Fragestellung zum Thema Seebad spiegelt genau die Thematik wider“, kontert der für das Projekt zuständige Stadtrat Reinhard Waldhör (ÖVP). „Die zwei verschiedenen Fragen entsprechen den beiden Anträgen im Gemeinderat vom Juni des Vorjahres, wo auch die FPÖ den Bau genau dieses Seebads, mit Ausnahme des Beckens, gefordert hat. Jetzt die Bürger genau diese Entscheidung treffen zu lassen, ist doch wohl ein logischer Weg!“ Im Übrigen sei diese Fragestellung von Juristen des Gemeindevertreterverbandes geprüft und in jeder Hinsicht für in Ordnung befunden worden.

Waldhör: „Kainz sollte bei allem politischen Hick-Hack nicht vergessen, dass er Allentsteig und seinen Bürgern damit Schaden zufügt.“