Zwettler Gemeinderatssitzung wird zu Pulverfass. Ortsparlament diskutiert am 22. Oktober über WAV-Pläne. Grüne und Anrainer üben bereits im Vorfeld Kritik.

Von Markus Füxl. Erstellt am 18. Oktober 2019 (16:50)
Archiv/René Denk
Bei der NÖN-Berichterstattung über das Grüne Licht vom Gestaltungsbeirat des Landes Anfang Mai freuten sich Bürgermeister Franz Mold und Vizebürgermeister Hannes Prinz über das Wohnbauprojekt in der Zwettler Innenstadt.

Mit Spannung erwartet wird die kommende Zwettler Gemeinderatssitzung am 22. Oktober um 19 Uhr (nach Redaktionsschluss der nächsten Ausgabe der Zwettler NÖN, Anm.). Dabei sollen unter anderem die Flächenwidmung und eine Änderung des Bebauungsplanes für das Wohnbauprojekt der Siedlungsgenossenschaft Waldviertel (WAV) in der Landstraße beschlossen werden. Dort sollen wie berichtet etwa 50 Wohnungen und 60 Tiefgaragenplätze entstehen.

Vor der Sitzung regte sich jetzt Widerstand gegen die Pläne. So kritisierte der Anrainer Robert Wolf, dass sich die Dimension des Projekts nicht mit einer harmonischen Stadtentwicklung decke, die NÖN berichtete. Er meldete sich in einem offenen Brief mit 15 Fragen an die Stadtgemeinde zu Wort. Vor kurzem antwortete Stadtamtsdirektor Hermann Neumeister, der Mailverkehr liegt der NÖN vor.

Neumeister fände es „schade und befremdlich, dass Sie (Wolf, Anm.) mit Ihren ‚offenen Fragen‘ die sachliche Diskussion in weiten Teilen verlassen und stattdessen vielfach offensichtlich unreflektiert Mutmaßungen/Spekulationen aufstellen und teilweise sogar mit meiner Ansicht nach haltlosen Unterstellungen agieren“, so der Wortlaut.

Auf die Frage Wolfs, warum Bauwerber des Öfteren wegen Kleinigkeiten in Bauverfahren schikaniert würden und die WAV alles dürfe, antwortet Neumeister: „(...) Sie aber unterstellen ohne jede Begründung den Baubehörden hingegen, sie würden ‚schikanös‘ also in missbräuchlicher Anwendung/Auslegung der Gesetze vorgehen, was meiner Ansicht nach einer Verleumdung der mit der Vollziehung der NÖ Bauordnung 2014 befassten Amtsträger sehr nahe kommt.“

Grüne und Wiener

Verein üben Kritik

In der Gemeinderatssitzung selbst dürfte ebenfalls hitzig diskutiert werden. Dabei werden sich wohl auch die Grünen zu Wort melden. So begrüße man laut Gemeinderätin Silvia Moser grundsätzlich Wohnbau in der Stadt, allerdings halte sie das Projekt für „überdimensioniert“. Auch dass im Beschluss des Bebauungsplanes die tatsächliche Höhe des Bauwerkes in Metern über dem Meeresspiegel, statt wie üblich in Bauklassen gemessen werde, sei nicht transparent.

Wellen schlägt die kommende Gemeinderatssitzung bis nach Wien. Von dort meldete sich die „Initiative Denkmalschutz“ zu Wort und ätzt: „Der Gemeinderatsbeschluss droht zur Abstimmungsfarce zu verkommen.“ So seien die Beratungen der politischen Gremien mit der Stadtratssitzung am 8. Oktober abgeschlossen gewesen. Stellungnahmen zum Bebauungsplan-Entwurf, die bis zum Stichtag 16. Oktober bei der Stadtgemeinde deponiert werden konnten, würden nicht mehr berücksichtigt werden. Laut dem Anrainer Robert Wolf wurden 198 Unterschriften aus der Bevölkerung gegen das Projekt bei der Gemeinde eingereicht.

Neumeister sagt dazu: Stellungnahmen „werden laufend raumordnungsfachlich und -rechtlich geprüft. Das Ergebnis dieser Prüfung wird sofort nach deren Vorliegen dem Gemeinderat zur Vorbereitung auf die Sitzung am 22. Oktober zur Verfügung gestellt.“

Als Vorbereitung auf die Sitzung dient den Stadt- und Gemeinderäten auch die Antwort Neumeisters an Wolf. Die Mail bekamen sie als indirekte Empfänger ebenfalls per Mail.