Zwettl: Budget war eine Herausforderung

Erstellt am 23. Dezember 2017 | 05:00
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Finanzstadträtin Andrea Wiesmüller präsentierte das Budget 2018.
Foto: Stadtgemeinde Zwettl
Grüne enthielten sich der Stimme, kritisierten steigenden Schuldenstand.

32.824.100 Euro umfasst der Gesamtvoranschlag 2018, der am Dienstag im Gemeinderat – ohne die Stimmen der Grünen, die sich enthielten – beschlossen wurde. Der 2. Nachtragsvoranschlag für das Haushaltsjahr 2017 wurde nur von den Grünen abgelehnt.

Die Rahmenbedingungen für die Budgeterstellung seien wieder sehr herausfordernd gewesen, so Finanzstadträtin Andrea Wiesmüller (ÖVP) in ihrer Budgetrede im Gemeinderat, weil die wesentlichen Zahlen, die Ertragsanteile, mit den Werten aus dem Jahr 2016 mit geringen Erhöhungen angesetzt werden mussten, da die Finanzausgleichsverhandlungen noch nicht abgeschlossen sind. „Also Rahmenbedingungen, die es nicht leicht machen, ein Budget zu erstellen, da die Ertragsanteile sehr wesentlich für unser Budget sind“, so Wiesmüller.

"Sparsam und zukunftsorientiert"

Dennoch sei es gelungen, ein sparsames und zukunftsorientiertes Budget zu erstellen, das sich an den finanziellen Rahmen halte. „Es ist ein ausgeglichenes Budget, damit wir uns die Freiheit sichern können, dort zu investieren, wo es langfristig für die Zukunft notwendig ist. Wir agieren verlässlich und verantwortungsbewusst“, betonte die Finanzstadträtin.

Die Grüne Fraktion enthielt sich bei der Abstimmung über den Voranschlag (Details siehe Infobox rechts) der Stimme. Gemeinderätin Silvia Moser kritisierte, dass der Schuldenstand ständig wachse: „Es stimmt mich bedenklich, dass der Schuldenstand erstmals die Einnahmen aus der laufenden Gebarung übersteigt.“ Sie erinnerte daran, dass die Grünen bereits vor einem Jahr vorgeschlagen haben, eine Phase der Budgetkonsolidierung einzuleiten, „stattdessen haben wir eine Reihe von großen Investitionen hintereinander getätigt“, so Moser. „Investieren muss man dann, wenn die Wirtschaft schwächelt“, reagierte Bürgermeister Herbert Prinz auf den Vorwurf.

"Gewisse Unschärfe"

„Ich bin der festen Überzeugung, dass sich die Entwicklung des Schuldenstandes aus den tatsächlichen Zahlen der Rechnungsabschlüsse wesentlich aussagekräftiger ableiten lässt als aus den Zahlen des Voranschlags“, reagiert Andrea Wiesmüller. Der Voranschlag sei „eine im Sinne eines vorsichtigen Kaufmanns erstellte Vorausschau“, die aber noch mit gewissen Unschärfen verbunden sei, wenn etwa Projekt nicht realisiert werden.

„Der Gesamtschuldenstand hat sich im Zeitraum von 2007 bis 2017 von ca. 17,2 Mio. auf etwa 18,9 Mio. und somit nur um etwa 10 % erhöht. Der Verbraucherpreisindex hat im gleichen Zeitraum jedoch eine Steigerung von mehr als 20 % erfahren“, rechnet Wiesmüller vor. Ein Grund dafür, dass der Schuldenstand angestiegen ist, liegt übrigens auch in der Rückabwicklung der Immobiliengesellschaft.